Bundeskapazitäten für Asylwerber hielten am Wochenende 

3. August 2014, 16:09
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Innen- und Verteidigungsressort weiter im Gespräch über Hiller-Kaserne - Zahl der Asylanträge geringer als im Juli

Wien - Die Kapazitäten in den Bundesbetreuungsstellen haben am Wochenende gehalten - es mussten noch keine Asylwerber in Notquartiere oder gar Zelten untergebracht werden. Mit der Übernahme von Flüchtlingen in Einrichtungen der Bundesländer sollte sich die Situation ab Montag auch noch etwas entspannen. Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) drängt indes auf mehr Verbindlichkeit mit den Ländern.

Aufgrund der verhängten Aufnahmesperre im Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen und höherer Antragszahlen im Juli musste in den Bundesbetreuungseinrichtung - abgesehen von Traiskirchen - 200 weitere Plätze für Flüchtlinge geschaffen werden. Im Laufe des Wochenendes zeigte sich das Innenressort vorsichtig optimistisch, da die Zahl der Asylanträge nicht wie zuletzt im Juli täglich bei 70, sondern durchschnittlich nur bei 50 lagen. Sonntagmorgen waren daher noch rund 90 der 200 zusätzlichen Plätze frei.

Notfall trat noch nicht ein

Der Notfall - nämlich die Inanspruchnahme von etwa Turnsälen in Liegenschaften des Innenministeriums oder Zelten des Roten Kreuzes - trat zumindest dieses Wochenende noch nicht ein, hieß es. Ab Montag erfolgen wieder Übernahmen durch die Bundesländer und im Innenressort hofft man, dass die Länder die vereinbarten Betreuungsquoten erfüllen.

Gespräche mit dem Verteidigungsministerium

Mit dem Verteidigungsministerium sei man darüber hinaus weiterhin laufend im Gespräch über eine Nutzung in Teilen der Hiller-Kaserne in Linz Ebelsberg. Die Beamten prüfen, inwiefern die Unterbringung von Flüchtlingen dort möglich ist - gefordert wird etwa eine Abtrennung vom militärischen Areal. In Kontakt ist das Innenressort auch mit dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), der zuletzt mit den Plänen allerdings keine Freude hatte. Vom oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hingegen werde diese Möglichkeit laut Innenministerium unterstützt. Eine definitive Entscheidung über die Inanspruchnahme dieser Unterkunft ist noch nicht gefallen. Wie sich die Situation weiterhin entwickelt, lässt sich nicht vorhersagen, hängt sie doch mit der Zahl der eintreffenden Asylwerber ab.

Ostermayer fordert mehr Verbindlichkeit

Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) plädierte im APA-Interview jedenfalls für mehr Verbindlichkeit in den Asyl-Vereinbarungen mit den Ländern, "weil es nicht sonderlich lustig ist, dass wir alle zwei Jahre die gleiche Diskussion haben". Die Debatte über Kasernen als mögliche Asyl-Unterbringung ist für ihn eine, "die man wahrscheinlich auch ein bisschen anders abwickeln hätte können": "Die Linie ist falsch rübergekommen. Es hat ausgesehen, als ob nun der Verteidigungsminister (Gerald Klug, SPÖ, Anm.) die Aufgabe hätte, eine Lösung zu finden." Zuständig seien hingegen "primär" die Länder. Seit dem Quoten-"Gipfel" 2012 habe es eine Weile funktioniert, nun "ist es halt wieder an der Zeit, entsprechend Druck zu machen, damit die Länder, die säumig sind, ihre Aufgabe erfüllen". Den Reformideen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) kann er daher etwas abgewinnen: "Ich glaube, es ist notwendig, dass wir zu einem verbindlicheren Weg kommen."

Für Aufregung sorgte am Wochenende unterdessen die kurzfristige Unterbringung von Flüchtlingen in der oberösterreichischen Gemeinde Gallspach - zumal es im Ort bereits ein Flüchtlingsheim gebe. Das Innenministerium erklärte hierzu, es handle sich um eine vorübergehende Maßnahme infolge des Aufnahmestopps in Traiskirchen. (APA, 3.8.2014)

  • Asyl-Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen.
    foto: foto: apa/hans klaus techt

    Asyl-Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen.

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