Die Geschichte des S.

1. August 2014, 17:28
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Franz Kafka lässt schön grüßen

Landfriedensbruch: ein Wort, das Bilder weckt. Den Einbruch des Friedens in einem Land. Krieg. Chaos, Gewalt, Gesetzlosigkeit, Brandschatzung, Plünderung, Mord und Totschlag.Wer ein Landfriedensbrecher ist, der bricht den Frieden, der bricht das Land, der bricht Gesetze.

Wer zu so etwas fähig ist, muss ein ganz übler Geselle sein. Gefährlich für Leib und Leben, am besten aufgehoben hinter Schloss und Riegel. Wer von seinen Rechten auf Demonstration und auf Versammlungsfreiheit Gebrauch machte, konnte bis vor kurzem damit rechnen, dass die Ausübung des Rechts ihn nicht per se verdächtig gemacht hat.

Seit Juli 2014 ist das anders. Vorab: Jedwede Gewalt hat bei Demos nichts verloren. Die Justiz hat jedoch öffentlich vorgeführt, wie man Bürger einschüchtern könnte, die überlegen, an einer Demonstration mitzuwirken. Wehe denen, die da teilnehmen, wo auch nur ein Agent Provocateur oder ein Randalierer in Aktion tritt. Jeder Mitwirkende könnte ab sofort durch Generalverdacht zum Sippenhaftenden werden, ohne diese Sippschaft näher zu kennen. Quasi alle Nachteile der Mischpoche tragen, ohne Vorteil daraus ziehen zu können: ein übles Geschäft.

Josef S. ist so ein Mitwirkender. Ihm gewidmet wurde eine Verhandlung, die wie Kafkas Prozess anmutet. Bei der man Missliebige ohne stichfeste Beweise, mit einem Hauptzeugen, der sich laufend widerspricht, mit fadenscheinigen Indizien zu verurteilen sucht. Ein Glück, dass S. immerhin nicht eines Tages als riesiger Käfer in seiner Zelle erwacht ist und kein Justizwachebeamter auf die Idee kam, ihn mit Äpfeln zu bewerfen.

Das war auch nicht nötig, denn für die faulen Früchte sorgte die Verhandlung. S. beteuerte von Beginn an seine Unschuld. Dann schwieg er. Das Sprechen wurde ihm zur Last gelegt. Auch das Schweigen. Der Staatsanwalt übte sich in fingerfertigem Zwickmühlenspiel, der Richter zog nach. Die inbrünstig vorgeführte Bereitschaft, ein Exempel zu statuieren, koste es, was es wolle, ist befremdlich. Egal, an wem. Hauptsächlich statuieren.

Umso schlimmer die Herkunft des in erster Instanz verurteilten Josef S.: ein Nachbarsnest-Beschmutzer aus Deutschland. In Deutschland wird S. zeitgleich ein Preis für Zivilcourage verliehen. Der angebliche Brandstifter hier als Friedensbringer dort. Reminiszenzen an die Tierschützerprozesse werden wach. Auch da: ein Staatsanwalt mit dem Kopf durch die Wand, ein anderer mit dem Finger am fiktiven Abzug, die Polizei in Habtachtstellung auf Anpfiff einer Großfirma. Wo man an den Säulen der Demokratie sägt, fliegen Späne. Wer soll einem Staat vertrauen können, der seiner Gesetzgebung laufend widerspricht? (Julya Rabinowich, Album, DER STANDARD, 2./3.8.2014)

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