Libyens Parlamentarier reisen zu Sitzung nach Tobruk

1. August 2014, 13:41
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200-köpfiges Parlament aus Sicherheitsgründen verlegt

Tobruk - Libyens neu gewähltes Parlament trifft sich mehr als 1.000 Kilometer von der Hauptstadt Tripolis entfernt zu seiner ersten Sitzung. Lokalen Medien zufolge waren am Freitag bereits zahlreiche Abgeordnete in der östlichen Stadt Tobruk, wo die Volksvertreter am Samstag tagen wollen.

Das 200-köpfige Parlament sollte zunächst sogar in der umkämpften Hafenstadt Benghazi tagen - aus symbolischen Gründen, da der Aufstand gegen Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 dort begann. Aus Sicherheitsgründen wurde das Treffen jedoch verlegt. Das bisherige Parlament tagte in Tripolis und wurde dort viele Male von Bewaffneten gestürmt.

Wie die Zeitung "Libya Al-Joum" unter Berufung auf einen Abgeordneten berichtete, werden mehr als 100 Parlamentarier zur ersten Sitzung erwartet. Die offizielle Übergabe der Legislativrechte vom alten an das neue Parlament ist aber erst Montag vorgesehen.

Die Volksvertreter waren Ende Juni gewählt worden. Um politische Machtkämpfe einzuschränken, traten nur unabhängige Kandidaten an. Erst nach der Bildung von Fraktionen wird sich genau zeigen, welche politische Strömung die stärkste ist. Libyer hatten sich erhofft, dass mit dem neuen Parlament auch eine neue Phase im Übergang zur Demokratie beginnt. Doch die Lage hat sich inzwischen dramatisch verschärft. (APA, 1.8.2014)

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