Zu wenige Frauen: Neue EU-Kommission wackelt

31. Juli 2014, 21:18
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Slowenien nominierte zwei Politikerinnen, Belgiens Vorschlag verspätet sich

Brüssel - Die Bildung der neuen EU-Kommission könnte sich verzögern, weil zu wenige Frauen dafür nominiert wurden. Sollten die EU-Staaten nicht ausreichend Frauen benennen, werde sich der Start der neuen EU-Kommission verschieben, warnte die Sprecherin des künftigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker am Donnerstag. Offiziell soll die neue Kommission Anfang November ihre Arbeit aufnehmen.

"Herr Juncker hat mehrfach klargemacht, dass eine Kommission mit nur zwei oder drei Frauen nicht legitim und nicht glaubwürdig sein wird und dass er dies nicht akzeptieren wird", sagte die Sprecherin. "Wenn keine Lösung gefunden wird, könnte die Bildung der Kommission mehr Zeit benötigen."

Zwei Frauen nominiert

Bereits Anfang Juli hatte Juncker die Mitgliedsländer aufgerufen, mehr Frauen zu entsenden. Bisher haben die EU-Länder nur zwei Frauen für die 27 Posten offiziell nominiert. Einige Staaten haben mehrere Kandidaten vorgeschlagen, aus denen Juncker auswählen kann, andere könnten noch Frauen nachnominieren. Am Abend fehlten noch von vier Staaten offizielle Vorschläge, verlautete aus EU-Kreisen.

So will Tschechien die derzeitige Ministerin für Regionalentwicklung, Vera Jourova, nach Brüssel schicken. Schweden möchte, dass die bisherige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström schwedische EU-Kommissarin in Brüssel bleibt. Zudem wird von Bulgarien erwartet, auch künftig auf die bisherige Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgiewa, zu setzen. Slowenien nominierte am Donnerstag drei Personen, darunter zwei Frauen: die scheidende Ministerpräsidentin Alenka Bratusek, Außenminister Karl Erjavec und die sozialdemokratische Europaabgeordnete Tanja Fajon.

In der derzeitigen Kommission sind neun von 28 Kommissaren Frauen. Auch das Europaparlament hatte parteiübergreifend stets betont, dass es einer Kommission ohne einen bedeutenden Anteil von Frauen nicht zustimmen wird.

Deadline Donnerstag

Bis zum Donnerstagabend sollten die Staaten ihren jeweiligen Kandidaten und das gewünschte Portfolio nennen. Einige Länder - wie etwa Belgien, das nach den Wahlen noch keine Regierung gebildet hat - dürften aber länger brauchen. Juncker wird dann auf dieser Basis sein Gremium zusammenstellen. Die Namen will er zunächst nicht offiziell veröffentlichen.

Malmström (46) twitterte, sie sei "geehrt und glücklich" darüber, zum zweiten Mal von der Regierung nominiert worden zu sein. Der schwedische Außenminister Carl Bildt, der ebenfalls für den Posten im Gespräch gewesen war, kommentierte per Tweet: "Hat einen ausgezeichneten Job in einem schwierigen Ressort gemacht. Eine Bereicherung für die EU und die Kommission."

Deutschland schickt den bisherigen EU-Energiekommissar Günther Oettinger erneut ins Rennen. Frankreich hat den ehemaligen Finanzminister Pierre Moscovici nominiert.

Juncker wolle eine abschließende Liste mit den designierten Kommissaren Anfang September mit dem EU-Ministerrat vereinbaren. Zuvor sollen sich die Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel am 30. August auf einen neuen Außenbeauftragten einigen. Für dieses Amt schickt Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi seine Außenministerin Federica Mogherini ins Rennen. Kurz vor Ablauf der Frist gab die italienische Regierung am späten Donnerstagabend die Nominierung der 41-jährigen für den Posten in der EU-Kommission bekannt.

Der 59-jährige Juncker war Mitte Juli vom Europaparlament zum Nachfolger von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gewählt worden. Bei der Wahl seiner 27 EU-Kommissare muss Juncker unter anderem die Parteizugehörigkeit, die Herkunft und das Geschlecht berücksichtigen. (APA, 31.7.2014)

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