Beginn der Präsidentenwahl für Auslandstürken

31. Juli 2014, 14:34
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1,4 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland - Wahlurnen in Österreich werden am Samstag und Sonntag geöffnet

Rund 1,4 Millionen Türken in Deutschland sind seit Donnerstag aufgerufen, in sieben Städten in riesigen Wahllokalen ihren neuen Staatspräsidenten zu wählen.

In Berlin hat die Türkei das Olympiastadion angemietet, anderswo wurden Messehallen zu Wahllokalen umfunktioniert. Es ist das erste Mal, dass Türken an einer Wahl in ihrer Heimat teilnehmen können, ohne dorthin zu reisen. Die Wahllokale sind an vier Tagen bis Sonntag geöffnet. In der Türkei findet die Wahl am 10. August statt.

In Berlin lief die Wahl eher schleppend an. Als einer der Ersten gab der türkische Botschafter Hüseyin Avni Karslioglu seine Stimme ab. In Hannover (Niedersachsen) gab es gleich zur Öffnung der Messehalle großen Andrang. Die Wähler mussten eine Sicherheitskontrolle wie am Flughafen passieren. In Düsseldorf wird in einer Halle gewählt, in der sonst Eishockeyspiele oder Konzerte stattfinden.

Wahllokale nicht nur am Flughafen

In der Vergangenheit konnten im Ausland lebende Türken nur an den Grenzübergängen - beispielsweise am Flughafen oder an den Autobahnen - ihre Stimme abgeben. Beobachter rechnen damit, dass deshalb dieses Mal viel mehr Türken in Deutschland teilnehmen als bei vergangenen Wahlen. Das könnte Auswirkungen auf das Ergebnis haben, denn viele der hier lebenden Türken seien konservativ-sunnitisch geprägt und AKP-nah, sagte der Politikwissenschaftler Cemal Karakas der dpa. Dem derzeitigen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan (AKP) könnte das dabei helfen, sich als neues Staatsoberhaupt durchzusetzen.

In Österreich sind die Wahllokale in Wien (Messezentrum), Salzburg (Messezentrum) und Hohenems (Tennis Event Center) am 2. und 3. August von 8.00 bis 17.00 Uhr für Auslandstürken geöffnet. Bei einer möglichen Stichwahl wird neuerlich am 19. und 20. August abgestimmt.

Türkische Staatsbürger konnten sich bis zum 9. Juli 2014 auf der Homepage der obersten Wahlbehörde (YSK) als Wähler registrieren lassen. Mit einer Registrierung konnten zusätzlich fünf weitere Personen als Wähler eingetragen werden. Für die Stimmabgabe am Wochenende ist neben dem türkischen Pass alternativ auch der türkische Personalausweis ausreichend.

Komplizierte Wahlregistrierung

Für die Stimmabgabe für den ersten Wahlgang in Österreich haben sich laut Homepage der obersten Wahlbehörde nur 6.559 Türken registriert. Für Stichwahl haben sich überhaupt nur 2.539 Türken eingeschrieben. Wer die Online-Terminvergabe verpasst hat, kann laut oberster Wahlbehörde nur mehr an den geöffneten Wahllokalen an der türkischen Grenze zum Stimmzettel greifen.

Schuld an der geringen Zahl an Registrierungen von Auslandstürken in Österreich könnte das komplizierte Online-Prozedere sein. Zudem mussten die Türken im Vorfeld bei den konsularischen Vertretungen in Österreich ihre Adressen bekanntgeben. Erst danach konnten sie sich für die beiden Wahlgänge elektronisch eintragen.

Personalausweis ausgestellt

In Österreich sind offiziell rund 90.000 Türken wahlberechtigt. Österreichs türkische Gemeinde umfasst knapp 270.000 Personen, davon besitzen rund 115.000 die österreichische Staatsbürgerschaft. Das in Österreich geltende Verbot der doppelten Staatsbürgerschaft wird aber immer wieder umgangen. Die Türkei vergibt an ihre im Ausland lebenden Bewohner mit nicht-türkischen Pässen Personalausweise der türkischen Republik. Dieser Ausweis berechtigt offiziell eigentlich nicht zur Stimmabgabe bei türkischen Wahlen.

In Deutschland gelten für Journalisten während der Präsidentschaftswahl strenge Restriktionen. Sie durften nur im Vorfeld einen Blick in die Wahllokale werfen und mussten die Räume wieder verlassen, bevor die ersten Wähler kamen. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) wertete das als Eingriff in die Freiheit der Berichterstatter. "Für die Berichterstattung über die türkischen Wahlen in Deutschland müssen die gleichen Regeln gelten wie für die Wahlen zum Bundestag oder zu den Landesparlamenten auch", forderte der Bundesvorsitzende Michael Konken. Dort dürften Journalisten die Wahllokale jederzeit betreten. (APA, 31.7.2014)

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    foto: ap/gambarini
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