Ermittlungen wegen Hasspostings auf Kurz' Facebook-Seite

30. Juli 2014, 11:57
152 Postings

Verfassungsschutz ermittelt wegen Verdachts auf Verhetzung

Wien - Die Staatsanwaltschaft hat nun Ermittlungen wegen möglicherweise verhetzender Postings auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) eingeleitet. Die Sprecherin der Behörde bestätigte am Mittwoch einen Bericht der Gratiszeitung "Heute", wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) damit beauftragt wurde.

Ermittelt wird gegen unbekannt wegen des Verdachts auf Verhetzung. Kurz hatte Anfang Juli einen Nahost-Friedensappell auf Facebook veröffentlicht, worauf es zahlreiche Kommentare gab, darunter auch antisemitische. Der Minister schaltete die Staatsanwaltschaft ein.

"Shitstorms" und "Flowerrains"

In der Zwischenzeit gibt es indes neue Aufregung über Facebook-Postings. Nach einer Studiodiskussion in der "ZiB 24" vergangenen Freitag war die Moderatorin Lisa Gadenstätter wüsten Schmähungen von Anhängern der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (diese hatte eine Anti-Israel-Demo veranstaltet) ausgesetzt. Die Twitter-Gemeinde reagierte solidarisch mit einem "Flowerrain" (als Gegenstück zum "Shitstorm"). Sie selbst sagte der "Kleinen Zeitung" (Mittwoch): "Mit den Jahren habe ich gelernt, dass öffentliche Kritik in diesem Job dazugehört und auch oft sehr hilfreich sein kann - wenn sie konstruktiv ist." (APA. 30.07.2014)

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