"Volksrepublik Donezk" will Zusammenarbeit mit OSZE beenden

30. Juli 2014, 19:04
799 Postings

Gespräche zwischen Russland und Ukraine möglicherweise am Donnerstag in Minsk

Kiew/Moskau/Minsk - Die Behörden der selbsternannten "Volksrepublik Donezk" im Osten der Ukraine überlegen, die Zusammenarbeit mit der OSZE bei der Klärung der Ursachen für den Absturz der malaysischen Passagiermaschine im Raum Donezk einzustellen. Das berichtete die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Mittwoch.

"Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa war von Anfang an keine neutrale Seite und agierte im Interesse der Ukraine. In der zurückliegenden Woche haben sich OSZE-Vertreter unter diversen Vorwänden geweigert, ihre Mission am Absturzort zu erfüllen. Sie versuchten, die Aktivität der Truppen der Volksrepublik Donezk nach Kräften einzudämmen und halfen der ukrainischen Armee somit, einen Gegenangriff vorzubereiten", zitierte die Donezker "Regierungssprecherin" Klawdija Kulbazkaja am Dienstag einen hohen Vertreter des Kabinetts.

"Wir wurden in die Falle gelockt"

"Mithilfe von OSZE-Vertretern haben die ukrainischen Truppen unter dem Vorwand, sich Zugang zum Absturzort zu verschaffen, eine kleine Gruppe der Donezker Armee eingekesselt, die nach Vereinbarung mit der OSZE den Absturzort abgesichert hatte", hieß es von der "Republik Donezk".

"Jetzt wird diese Gruppe von den ukrainischen Sicherheitskräften methodisch vernichtet. Das ist ein Verstoß gegen alle Vereinbarungen. Wir wurden in eine Falle gelockt. Dabei spielten die internationalen Vermittler die Rolle eines lebendigen Schildes für die ukrainische Armee. Diese konnte sich wieder umgruppieren und einen Angriff starten. Das hat es schon einmal gegeben, als (der ukrainische Präsident Petro) Poroschenko eine Waffenruhe erklärt hatte."

SOZ soll OSZE ersetzen

Eine Alternative wurde sogleich aufgezeigt: "Wir wollen Länder der Schanghaier Kooperationsorganisation (SOZ) in die Ermittlungen einbinden." Der Gruppe gehören China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an.

Die Absturzstelle des Fluges MH17 in der Ostukraine war auch am vierten Tag in Folge für niederländische Experten und internationale Beobachter unerreichbar. Mitarbeiter der OSZE mussten am Mittwoch wegen der Kämpfe nach Donezk zurückkehren, teilten Korrespondenten des niederländischen Fernsehens mit. Die ukrainische Armee stürmte in den vergangenen Tagen Städte um die Absturzstelle.

Verhandlungen in Weißrussland geplant

Poroschenko hat die prorussischen Separatisten mit Nachdruck zu Gesprächen an diesem Donnerstag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk aufgerufen. Der prowestliche Staatschef nominierte einen seinen Vorgänger, Leonid Kutschma, am Mittwoch als Regierungsvertreter für das geplante Treffen.

Dem ukrainischen Vizeregierungschef Wladimir Groisman zufolge sollen die Konfliktparteien unter anderem über den Zugang für Experten zum Absturzort des malaysischen Passagierflugzeugs sprechen.

Ein weiterer Gesprächspunkt sei die Freilassung aller Gefangenen der Aufständischen. Kiewer Angaben zufolge sollen sich noch mindestens 161 Soldaten in der Gewalt der moskautreuen Kämpfer befinden.

Außer Kutschma sollen der russische Diplomat Michail Surabow und ein Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit am Tisch sitzen. Von den Separatisten gab es widersprüchliche Signale, ob ein Vertreter anreist. Im Juni waren mehrere Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe ergebnislos verlaufen.

Der autoritäre weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte am Dienstag in einem Telefonat mit Poroschenko Minsk als Verhandlungsort angeboten. (APA, 30.7.2014)

  • Alexander Hug, Chef der OSZE-Mission in der Ostukraine, in der Nähe der Absturzstelle der MH17, die von Separatisten bewacht wird.
    foto: reuters/karpukhin

    Alexander Hug, Chef der OSZE-Mission in der Ostukraine, in der Nähe der Absturzstelle der MH17, die von Separatisten bewacht wird.

  • Kühe grasen neben Überresten des abgestürzten Flugzeugs.
    foto: reuters/karpukhin

    Kühe grasen neben Überresten des abgestürzten Flugzeugs.

Share if you care.