Prozess in Wien: Tschick, Töpfe und Tabletten

29. Juli 2014, 10:02
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Ein Trio soll Zigaretten auf dem Schwarzmarkt verkauft und den Staat um 1,5 Millionen Euro geschädigt haben. Zwei von ihnen wollen kleine Rädchen sein

Wien - Mit 60.000 Stangen Zigaretten kommt der Durchschnittsraucher durchaus einige Wochen aus. Und der Finanzminister kann sich über 1,5 Millionen Einnahmen aus der Tabaksteuer freuen. Die er allerdings nicht bekommt, wenn die Marlboro in illegalen Fabriken in den Niederlanden hergestellt, nach Österreich geschmuggelt und hier schwarz verkauft wurden.

Das ist der Vorwurf, der drei Angeklagten in einem Prozess nach dem Finanzstrafgesetz am Straflandesgericht Wien gemacht wird. Nur zwei sind hier. Der Erstangeklagte leidet an einer Herzinsuffizienz, beteuert sein Verteidiger gegenüber Christian Böhm, dem Vorsitzenden des Schöffensenats.

Böhm lächelt milde, schließlich war der Mann am Vorabend noch fähig, sich mit seinem Verteidiger zu treffen. Man einigt sich schließlich auf einen Kompromiss: Gerry D. soll am Dienstag erscheinen, zwei Ärzte sollen seine Verhandlungsfähigkeit überprüfen.

Teilweise geständig

So startet das Verfahren also mit Mischeel B. und Zoran I., die sich beide teilschuldig bekennen. Wobei es wirklich nur sehr, sehr teilweise ist.

Der 47-jährige I. will mit der gesamten Operation praktisch nichts zu tun haben. Ein Bekannter habe ihm angeboten, für 150 Euro eine Botenfahrt zu übernehmen. Die ziemlich klandestin ablief.

"Er hat mir gesagt, ich soll beim McDonald's beim Verteilerkreis auf einen weißen Klein-Lkw mit grünen Streifen warten." Mit dem Fahrzeug sollte er dann nach Niederösterreich fahren und einem Dritten die Ladung übergeben.

Der Lkw voller Zigarettenstangen kam, er fuhr, sein Kontaktmann wollte nur zwei Stangen. Mit dem Rest kam er retour und übergab den Schlüssel wieder dem Mann, von dem er den Lkw bekommen hatte.

Angebot wildfremder Menschen

Gekannt haben will I. keinen der Beteiligten. Was weder Vorsitzender Böhm noch der Vertreter des Finanzamtes recht glauben wollen. "Wie oft passiert es Ihnen, dass Ihnen wildfremde Menschen Lkws mit Zigaretten übergeben?", will Letzterer wissen.

Der Angeklagte bleibt dabei - er habe niemanden gekannt. "Aber Sie hätten dann ja auch einfach wegfahren können?", merkt wiederum Böhm an. Auf die Idee sei er nicht gekommen, lautet die Antwort.

Interessanterweise erzählt Zweitangeklagter B. eine andere Version. Er habe den Lkw zum McDonald's gebracht und dort übergeben. Zwei Stunden später sei das Fahrzeug mit steckendem Zündschlüssel und ohne Inhalt dann wieder auf dem Parkplatz gestanden.

B. gesteht zwar ein, dass er beim Vertrieb einiger Stangen mitgemacht habe. Sonst wolle er mit der Sache aber nur aus familiärer Bindung zu tun haben. Sein Onkel, der bedauerlicherweise flüchtig ist, habe ihn hineingezogen.

Der Onkel als Organisator

"Jetzt ist der Onkel aber zigarettenmäßig unbescholten, und der ist jetzt der große Organisator?", wundert sich der Vorsitzende. "Ja." Wobei - ob sein Onkel auch dafür gesorgt hat, dass die schwarze Rauchware aus den Niederlanden nach Österreich gekommen ist, könne er nicht sagen.

Warum er dann bei Verhandlungen über eine der beiden Lagerhallen, in denen die Ware zwischengelagert wurde, dabei gewesen sei? "Mein Onkel kann kaum Deutsch und hat keinen Führerschein, da habe ich ihm geholfen." "Aber angemietet hat die Halle dann Ihr Onkel. Zum Erstaunen der Vermieter", stellt Böhm fest.

Der abwesende Erstangeklagte, sein Kindheitsfreund, habe seines Wissens nach mit der Sache aber überhaupt nichts zu tun, behauptet B. weiter.

Töpfe für Ein-Euro-Shops

Warum dann auf einer Telefonüberwachung bei einem Gespräch mit diesem von fehlenden Kochtöpfen die Rede gewesen sei? "Die kamen aus China, die habe ich für ihn an Ein-Euro-Shops geliefert." - "Waren die verzollt?" - "Das weiß ich nicht. Er hat gesagt, ja."

Dass auch gefälschte Medikamente gegen erektile Dysfunktion im Umlauf waren, habe er am Rande mitbekommen. Ethisch sei für ihn ein Handel damit aber nicht vertretbar, beteuert der 33-Jährige.

"Das eine ist eine Zigarette, da wissen wir sowieso, dass es tödlich ist. Das Viagra ist ein Medikament, das helfen und nicht Leute umbringen soll", sagt er.

Das Verfahren ist auf vier Tage angesetzt. (Michael Möseneder, derStandard.at, 28.7.2014)

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