Vilimsky hofft für Herbst auf Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament 

28. Juli 2014, 11:39
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EU-Abgeordneter der FPÖ will Vertrauen zu möglichen Partnern aufbauen

Brüssel - Die FPÖ hofft trotz des bisherigen Scheiterns weiterhin auf die Bildung einer Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament. Der FPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, Harald Vilimsky, zeigt sich weiterhin optimistisch. "Ja. Obwohl sich das nur langsam aufbaut, rechne ich damit, dass wir bis Herbst sieben, acht Mitgliedsparteien haben werden", sagte er in der ungarischen Zeitung "Magyar Hírlap".

Seine Zuversicht rühre auch daher, dass "wir jetzt miteinander reden können, Vertrauen aufbauen. Wir waren zuvor nicht mit allen Parteien, die infrage kommen, so gut bekannt." Außerdem will Vilimsky das "gezeichnete dämonisierte Bild" für eine Rechtsaußen-Fraktion infrage stellen.

Nach den EU-Wahlen im Mai hatte es die FPÖ inklusive anderer Rechtsparteien nicht geschafft, sich zu einer Fraktion zusammenzuschließen. Für eine Fraktion müssen sich mindestens 25 Europaabgeordnete aus wenigstens sieben EU-Staaten zusammenschließen.

Zwei Partner fehlen

Bisher fanden sich jedoch nur fünf Parteien. Neben der FPÖ hatten sich die niederländische Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders, der französische Front National (FN) , die italienische Lega Nord und der belgische Vlaams Belang für eine Zusammenarbeit ausgesprochen. Obwohl sie bereits über ausreichend Abgeordnete verfügten, gelang es nicht, zwei weitere Partner für eine gemeinsame Fraktion zu finden.

Der Fraktionsstatus würde den Parteien Zugang zu zusätzlichen Mitteln von 20 bis 30 Millionen Euro geben, zudem erhielten sie mehr Redezeit und könnten leichter Berichterstatter ernennen. Die Bildung einer Fraktion ist aber generell an keine Frist gebunden. Auch nach der konstituierenden Sitzung des EU-Parlaments am 1. Juli ist jederzeit die Bildung einer Fraktion noch möglich.

Polnische KNP inakzeptabel

Eine eigene Rechtsaußen-Fraktion war schon knapp nach den EU-Wahlen in Aussicht gestellt worden. Allerdings wurde eine Zusammenarbeit mit zwei osteuropäischen Gruppen - Ordnung und Justiz (TT) aus Litauen und dem Kongress der Neuen Rechten (KNP) aus Polen - von Wilders verweigert. Der Chef der polnischen KNP, Janusz Korwin-Mikke, hatte sich mit antisemitischen, ausländerfeindlichen und sexistischen Äußerungen hervorgetan, die für die anderen Rechtsparteien nicht akzeptabel waren. (APA, 28.7.2014)

  • "Wir waren zuvor nicht mit allen Parteien, die infrage kommen, so gut bekannt": Harald Vilimsky über das bisherige Scheitern der Rechtsallianz.
    foto: apa/warnand

    "Wir waren zuvor nicht mit allen Parteien, die infrage kommen, so gut bekannt": Harald Vilimsky über das bisherige Scheitern der Rechtsallianz.

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