Die Tragödie als möglicher Wendepunkt

Kommentar der anderen25. Juli 2014, 17:43
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Droht Putins Russland ein Schicksal wie der Sowjetunion? Nicht nur manche Parallele zwischen dem Abschuss von MH17 und dem eines Flugzeugs im Jahr 1983 lässt dies vermuten. Die Hinfälligkeit des autoritären Systems tritt nun zutage.

Wenn die Inkompetenz im Kreml mörderische Züge annimmt, beginnen die Machthaber dort zu zittern. Als die Nachricht vom Abschuss von Flug 17 der Malaysia Airlines über der Ukraine in Russland einsickerte, erinnerten sich Menschen mit gutem Gedächtnis an den sowjetischen Angriff auf Flug 007 der Korean Air Lines im September vor 31 Jahren und die politischen Folgen dieses Ereignisses.

Damals verbreitete der Kreml zunächst Lügen, indem man mitteilte, nichts mit der vermissten KAL-Maschine zu tun zu haben. Später wurde behauptet, das südkoreanische Flugzeug sei auf einer amerikanischen Spionagemission gewesen. Doch innerhalb der sowjetischen Führung markierte der Vorfall einen Wendepunkt. Das Ereignis beendete die Karriere von Marschall Nikolai Ogarkow, Chef des Generalstabes und Hardliner der härtesten Sorte, dessen unhaltbare und fadenscheinige Bemühungen, den Abschuss der Maschine zu rechtfertigen, sich für den Kreml als zutiefst blamabel erwiesen.

Ogarkows Unfähigkeit (und Verlogenheit) in Kombination mit dem seit 1979 sich zunehmend zu einem Fehlschlag entwickelnden sowjetischen Krieg in Afghanistan brachte die fortgeschrittene Hinfälligkeit des Systems zutage. Die Stagnation hatte während der Amtszeit Leonid Breschnews eingesetzt und verschärfte sich nach dessen Tod im Jahr 1982. Seine Nachfolger, zunächst der KGB-Mann Juri Andropow und anschließend Konstantin Tschernenko vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei, waren auch vollkommen außerstande, die Sowjetunion zu reformieren.

Die enormen Verluste an Menschenleben in Afghanistan (die das gleiche Ausmaß wie die amerikanischen Verluste in Vietnam annahmen, aber innerhalb einer viel kürzeren Zeitspanne) deuteten für viele bereits darauf hin, dass der Kreml zu einer Gefahr für sich selbst wurde. Der Angriff auf ein ziviles Verkehrsflugzeug schien diese neu aufkeimende Ansicht zu bestätigen. Diese Erkenntnis war es auch, die Michail Gorbatschows Aufstieg an die Macht vorantrieb und innerhalb der sowjetischen Führung die Unterstützung für Gorbatschows Reformpolitik der Perestroika und Glasnost forcierte.

Geschichte ist natürlich kein Schicksal, aber man kann sicher sein, dass zumindest manche in der Gefolgschaft des russischen Präsidenten Wladimir Putin, wenn nicht gar Putin selbst, an Ogarkows Misserfolg sowie an dessen Auswirkungen auf die sowjetische Elite gedacht haben. Schließlich definieren sich die Machthaber im Kreml, auch Putin selbst, durch die Vergangenheit und nicht durch Möglichkeiten in der Zukunft.

Ähnliche Rhetorik

Tatsächlich ähnelt Putins Begründung für die Annexion der Krim sehr stark Breschnews Argumentation für die Invasion in Afghanistan: den Feind verwirren, indem man versucht, das Land zu umzingeln. Im Jahr 2004 erklärte Putin während einer Rede vor russischen Veteranen über die Invasion in Afghanistan, dass es legitime geopolitische Gründe gab, die zentralasiatische Grenze der Sowjetunion zu schützen. Ebenso führte er im März Sicherheitsbedenken an, um seine Landnahme in der Ukraine zu rechtfertigen.

In der Ära Breschnew war die Expansionspolitik Ausdruck des aus Energieverkäufen stammenden neuen Reichtums des Landes. Auch Putins militärische Aufrüstung und Modernisierung der letzten zehn Jahre wurde mit den Einnahmen aus Energieexporten finanziert. Doch dieser jüngste Geldregen aus dem Energiebereich verdeckt Putins inkompetentes Wirtschaftsmanagement, wobei Wachstum und Staatseinnahmen mittlerweile zur Gänze vom Öl- und Gassektor abhängig sind.

Außerdem erstreckt sich Putins Inkompetenz weit über ökonomische Belange hinaus. Seine Sicherheitskräfte agieren nach wie vor brutal und unterliegen kei- ner Rechenschaftspflicht; in manchen Landesteilen haben sie sich mit kriminellen Banden zusammengetan. Seine gelenkte Justiz bietet den gewöhnlichen Menschen auch keine Hoffnung. Und in regelmäßigen Abständen kommt es aufgrund von Vernachlässigung und fehlenden Verantwortlichkeiten zu Explosionen und Hauseinstürzen in Militäranlagen, auf Ölplattformen, in Bergwerken, Krankenhäusern und Altenheimen sowie zu Untergängen von U-Booten.

Wenn die öffentliche Unterstützung für Putins Annexion der Krim nachlässt - und das wird so kommen -, werden seine Misserfolge im Licht der Katastrophe von MH17 noch deutlicher zutage treten. Wäre Russland ein gut funktionierender Staat, könnte Putin dem Druck der Oppositionsführer weiterhin standhalten. Aber der Vorwurf der Opposition, wonach Putins Regime aus "Betrügern und Dieben" besteht, wird noch stärkeren Widerhall finden, weil die Russen das Ergebnis mittlerweile rund um sie herum vor Augen geführt bekommen.

Rolle der Sanktionen

Indem er sich selbst faktisch zum Staat macht, wird Putin - ebenso wie die Gerontokratie, die mit Gorbatschows Aufstieg stürzte - zunehmend als Verantwortlicher für jedes Staatsversagen betrachtet. Obwohl besonnene Russen vielleicht Geiseln der Arroganz und Fehler Putins sind, trifft das auf den Rest der Welt nicht zu.

Tatsächlich ist es unwahrscheinlich, dass seine Partner - allen voran die anderen Brics-Länder (Brasilien, Indien, China und Südafrika) - vor seiner Missachtung des Völkerrechts und der nationalen Souveränität seiner Nachbarn noch die Augen verschließen können, wie sie dies während des jüngsten Gipfels in Brasilien taten. Und in Europa scheinen die letzten Zweifel über Putin auch ausgeräumt zu sein, mit dem Ergebnis, dass man nun fast sicher ernsthafte Sanktionen verhängen wird.

Putin ist erst 61, also zehn Jahre jünger als jene Staatschefs, die die Sowjetunion in den Abgrund führten, und laut Verfassung kann er noch mindestens zehn weitere Jahre an der Macht bleiben. Aber mit einem BIP, das 2013 nur um 1,3 Prozent anstieg - und angesichts der Sanktionen, die den Niedergang der Wirtschaft wohl noch beschleunigen werden -, wird ihn patriotischer Stolz nicht viel länger schützen können.

Die Selbstüberschätzung in Afghanistan und die Lügen rund um den Abschuss von KAL 007 ließen den Verfall des Sowjetregimes zutage treten, beschleunigten ihn noch, sodass der Zusammenbruch unvermeidlich wurde. Es besteht kein Grund zur Annahme, dass Putins Bestrebungen zur Wiederherstellung Russlands als imperiale Macht ein anderes Schicksal beschieden sein wird. (Nina Chruschtschowa, DER STANDARD, 26.7.2014) Übersetzung: Helga Klinger-Groier © Project Syndicate, 2014

Nina Chruschtschowa lehrt internationale Angelegenheiten an der New School und ist Senior Fellow am World Policy Institute in New York.

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