Ostermayer: "Nicht noch tiefer ins Debakel schlittern"

Interview25. Juli 2014, 13:53
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Der Kulturminister über die Bundestheaterholding und den katastrophalen Rechnungshofbericht: Er lässt nun auch die Verantwortlichkeit seines Ministeriums prüfen – und will alle Leitungsjobs ausschreiben

STANDARD: Der Rechnungshofbericht über die Bundestheaterholding ist vernichtend. Das Kulturministerium versagte unter Claudia Schmied, Ihrer Vorgängerin. Welche Schritte leiten Sie nun ein?

Josef Ostermayer: Der Rechnungshof gab 13 Empfehlungen ab, die das Ministerium betreffen. Ich beauftragte Sektionschef Michael Franz, diese umzusetzen. Er antwortete, dass die Anregungen in den letzten Monaten umgesetzt wurden.

STANDARD: Weil man ja schon im Jänner den Rohbericht hatte. Manche haben sich aber noch gar nicht umsetzen lassen: Eine Empfehlung lautet, die Geschäftsführung künftig öffentlich auszuschreiben.

Ostermayer: Das werde ich auch machen, wenn wir wissen, wie die Struktur aussieht. Ich werde zudem gnerell keine Vertragsverlängerungen ohne vorherige Ausschreibung vornehmen. In den nächsten Tagen wird die Leitung des Naturhistorischen Museums ausgeschrieben. Generaldirektor Christian Köberl ist natürlich eingeladen, sich wieder zu bewerben.

STANDARD: Wer wird zur Verantwortung gezogen? Claudia Schmied ist nicht so leicht greifbar.

Ostermayer: Ich habe Sektionschef Franz beauftragt, Rechtsanwalt Thomas Angermair, der bereits im März für uns tätig war, um eine ergänzende Stellungnahme zu bitten. Damals ging es um die Verantwortung für die Situation im Burgtheater. Auf Grundlage des Gutachtens habe ich Matthias Hartmann entlassen. Nun geht es um die Frage, ob wir auf Basis des jetzt vorliegenden Rechnungshofberichts noch zusätzliche schadensersatz- und strafrechtliche Schritte setzen müssen.

STANDARD: Sie haben also genau jene Person mit der Aufarbeitung beauftragt, die in das Desaster involviert ist? Sektionsleiter Michael Franz wurde wiederholt über die prekäre Finanzlage informiert. Und die Kontrolle des Ministeriums war grob mangelhaft.

Ostermayer: Der Vertrag von Sektionschef Franz wurde von meiner Vorgängerin verlängert. Er ist daher der für die Bundestheater Verantwortliche. Er bekommt von mir die Aufträge – und muss mir Bericht erstatten. Natürlich soll der externe, unabhängige Rechtsanwalt auch der Frage nachgehen, wie es mit der Verantwortlichkeit des Ministeriums aussieht.

STANDARD: Da Georg Springer ein halbes Jahr vor Vertragsende zurückgetreten ist, haben Sie Günter Rhomberg mit der interimistischen Leitung der Bundestheaterholding beauftragt. Gibt es nicht eine Unvereinbarkeit? Rhomberg, Vorsitzender der Josefstadt-Privatstiftung, hat sogleich Herbert Föttinger, den Direktor des Josefstadt-Theaters, für die Leitung des Burgtheaters ins Spiel gebracht.

Ostermayer: Den künftigen Burgtheaterdirektor werde ich ernennen, nicht Rhomberg. Er hat große Erfahrung: Rhomberg war 31 Jahre Präsident der Bregenzer Festspiele. Obwohl er die Funktion offiziell erst am 1. September übernimmt, befasst er sich bereits jetzt intensiv mit der Holding. Ich sehe keine Unvereinbarkeit. Es ist ja auch nicht unvereinbar, die Bundestheater zu finanzieren und zudem die Josefstadt zu fördern.

STANDARD: Aber Rhomberg bekommt nun Einblick in die Effizienzanalyse, die unter Verschluss gehalten wurde, weil die im Bericht genannten Daten für Konkurrenzbetriebe von hohem Interesse seien.

Ostermayer: Ich weiß nicht, warum es diese Argumentation gab. Ich werde mir die Sache anschauen. Vielleicht ist es doch möglich, die Effizienzanalyse zu veröffentlichen. Ich sehe jedenfalls kein Problem darin, dass Rhomberg Stiftungsvorstand bleibt – und gleichzeitig die Holding leitet.

STANDARD: Springer hat immer wieder betont, dass es nicht länger möglich ist, das Angebot ohne Subventionserhöhungen aufrechtzuerhalten. Da es 2014 und 2015 nicht mehr Geld geben wird: Sprechen Sie sich für eine Einschränkung des Programms aus?

Ostermayer: Das habe ich von Anfang an gesagt: Wenn es keine Erhöhung der Basisabgeltung geben kann, muss man Lösungen finden, wie man mit dem Geld auskommt. Das ist Knochenarbeit, das kann unangenehm sein. Ein Ziel habe ich aber genannt: Ich möchte nicht, dass Schließtage angesetzt werden. Sondern dass man versucht, auf andere Weise Geld einzusparen. Das Burgtheater hat einen Katalog mit 100 Maßnahmen erarbeitet. Interimsdirektorin Karin Bergmann macht z. B. weniger Produktionen als ihr Vorgänger. Sie ist dennoch überzeugt, die Qualität halten zu können. Ich habe viel Vertrauen in sie.

STANDARD: Die Servicegesellschaft "Art for Art" ist gezwungen, 50 Mitarbeiter in Frühpension zu schicken oder zu kündigen. Was sagen Sie als Sozialdemokrat dazu?

Ostermayer: Mensch zu kündigen, ist immer unangenehm. Aber wenn es aufgrund von weniger Produktionen weniger Aufträge an die Werkstätten gibt, und wenn man diese Ausfälle nicht zur Gänze am freien Markt kompensieren kann, dann muss man leider, um ausgeglichene Budgets zu erzielen, auch diese Maßnahmen setzen. Die Alternative wäre, dass wir noch tiefer ins Debakel schlittern, als wir es jetzt waren. Mein Ziel ist, dass wir die Krise überwinden. (Thomas Trenkler, DER STANDARD, 26./27.7.2014)

Josef Ostermayer (53) war von 2008 bis 2013 Staatssekretär im Bundeskanzleramt, nun ist der Jurist Kulturminister.

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Kommentare von Andrea Schurian u.a. zur Causa Bundestheater

  • Im Banne von Effizienzanalysen: Kulturminister Josef Ostermayer in seinem Büro vor einem Bild von Herbert Brandl.
    foto: standard / heribert corn

    Im Banne von Effizienzanalysen: Kulturminister Josef Ostermayer in seinem Büro vor einem Bild von Herbert Brandl.

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