Vergleich: FPÖ zahlt Kärntner Autor 3.000 Euro

22. Juli 2014, 14:36
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Freiheitlicher Klub und Abgeordnete Kitzmüller zogen Behauptungen über angeblich verhetzende Aussagen zurück

Hermagor - Der Streit zwischen dem Buchautor Bernhard Gitschtaler und der FPÖ hat am Dienstag mit einem Vergleich geendet. Die freiheitliche Abgeordnete Anneliese Kitzmüller hatte Gitschtaler beschuldigt, bei einer Schulexkursion in das Museum und den Gedenkort Persmanhof in Eisenkappel verhetzende Aussagen getätigt zu haben. Der Autor klagte wegen übler Nachrede nach dem Mediengesetz.

Gitschtaler ist der Obmann des Vereins "Erinnern Gailtal". Zweck des Vereins ist die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den Strukturen der NSDAP in der NS-Zeit im Gailtal. In dieser Funktion hat der Kärntner Schulklassen aus Hermagor begleitet. Der Gedenkort war 1945 zentraler Stützpunkt für den Partisanenwiderstand gegen das NS-Regime.

"Nazischweine"

Nach dem Besuch beschuldigte die FPÖ-Nationalratsabgeordnete Anneliese Kitzmüller die Vortragenden der Führung, sie hätten der Kärntner Bevölkerung unterstellt, "allesamt Nationalsozialisten und Rassentheoretiker zu sein, weiters seien alle Mitglieder des Kärntner Abwehrkämpferbundes, wie auch der anderen Traditionsverbände, Nazischweine", wie Kitzmüller in einer Presseaussendung im Jänner behauptete.

Aussendung wird gelöscht

Laut dem gerichtlichen Vergleichstext verpflichtet sich der Freiheitliche Parlamentsklub zur Löschung der Aussendung Kitzmüllers sowie zu einer Entschädigungszahlung von insgesamt 3.000 Euro. Zudem heißt es in einer Ehrenerklärung: "Abgeordnete Anneliese Kitzmüller, die FPÖ und der Freiheitliche Parlamentsklub erklären, dass diese Aussagen auf offenbar unrichtigen Informationen beruht haben und ziehen diese daher mit dem Ausdruck des Bedauerns zurück."

Gitschtaler wiederum zog sämtliche medienrechtliche Anträge zurück, die Verfahrenskosten trägt die FPÖ. (APA, 22.7.2014)

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