EU-Sanktionslockerungen für den Iran verlängert

21. Juli 2014, 19:57
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Maßnahme gilt für Dauer der Atomverhandlungen

Brüssel -Die Europäische Union verlängert die dem Iran gewährten Sanktionserleichterungen für die Dauer der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Wie der Europäische Rat am Montag mitteilte, werden die im Zuge des mit Teheran geschlossenen Interimsabkommens vereinbarten Erleichterungen um vier weitere Monate bis zum 24. November fortgeschrieben. Das betrifft insbesondere den Export von Rohöl. Die Entscheidung soll bei der Sitzung der 28 EU-Außenminister am Dienstag in Brüssel offiziell abgesegnet werden.

Der Iran und die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten am 24. November 2013 in Genf ein Interimsabkommen unterzeichnet, wonach der Iran seine Urananreicherung reduziert, höher angereichertes Uran umwandelt, verschärfte Kontrollen zulässt und den Bau des Schwerwasserreaktors von Arak ruhen lässt. Im Gegenzug lockerten die EU und die USA gewisse Sanktionen. Das sechsmonatige Abkommen trat am 20. Jänner in Kraft und lief offiziell bis zum 20. Juli.

Fortsetzung der Gespräche vereinbart

Da bis zum Ablauf der Frist trotz intensiver Verhandlungen aber keine Einigung auf ein dauerhaftes Abkommen erreicht werden konnte, vereinbarten der Iran und die 5+1-Gruppe am Samstag eine Fortsetzung ihrer Gespräche um weitere vier Monate bis zum 24. November - dem ersten Jahrestag der Unterzeichnung des Interimsabkommens. In der Zwischenzeit gelten im Wesentlichen die Bestimmungen der Übergangsvereinbarung weiter.

Eine Übereinkunft soll dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie ermöglichen, zugleich aber dauerhaft verhindern, dass die Islamische Republik Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für Zugeständnisse Teherans sollen die Sanktionen aufgehoben werden. Hauptstreitpunkt ist weiterhin die Urananreicherung, die für zivile Zwecke, aber auch für die Herstellung von Atombomben eingesetzt werden kann. Am Montag bescheinigte die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) dem Iran, dass er bisher alle seine Verpflichtungen gemäß dem Interimsabkommen erfüllt habe. (APA, 21.7.2014)

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