Faymann: "Keine Zusage" für EU-Kommissar Hahn

19. Juli 2014, 15:19
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Kanzler will sich Fall einer Ablehnung des Kandidaten durch Juncker aber "nicht ausmalen" - Kommt es dazu, "werden wir uns zusammensetzen und in Alternativen denken"

Wien/Brüssel - Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) schließt nicht aus, dass Österreich eine andere Person anstelle von Johannes Hahn in die EU-Kommission entsenden wird. Es "könnte sein", dass Hahn abgelehnt werde, sagte Faymann der Tageszeitung "Österreich" laut Vorausmeldung. "Es gibt keine Garantie. Aber ich hoffe, dass es nicht dazu kommt."

"Ich halte Johannes Hahn für einen guten Kommissar und möchte mir nicht den Fall einer Ablehnung ausmalen", betonte der SPÖ-Chef. Sollte es dennoch dazu kommen, "werden wir uns zusammensetzen und in Alternativen denken". Er verstehe nämlich das Anliegen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, "dass er mehr Frauen in der Kommission will. Da hat er recht."

Der derzeitige EU-Regionalkommissar Hahn ist in der Vorwoche im Hauptausschuss des Nationalrates offiziell für den Posten des österreichischen Mitglieds in der neuen Kommission nominiert worden. Die Opposition zeigte sich kritisch zu der von der rot-schwarzen Bundesregierung getroffenen Entscheidung. Der am Dienstag vom Europaparlament gewählte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wählt sein Team im Einvernehmen mit den Mitgliedsstaaten aus. Von der EU-Volksvertretung, die ebenfalls ein Zustimmungsrecht zur Kommission hat, erhielt er dabei die Vorgabe, "genügend Frauen" zu berücksichtigen. (APA, 19.7.2014)

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