Koalitionäre Sommerdepression: Verantwortungslos

Kommentar18. Juli 2014, 17:27
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Statt sich mit den wirklich wichtigen Regierungsfragen auseinanderzusetzen, ziehen die Koalitionspartner lieber übereinander her

Konflikte zwischen den roten und schwarzen Koalitionspartnern dieser Regierung laufen immer nach demselben Schema ab: Einer verlangt irgendetwas, der andere redet dagegen. Das geht ein paar Tage, dann rückt einer aus (sehr im Trend: Klubobmänner), der den Tonfall gegen den anderen verschärft. Große Empörung auf der Gegenseite, ab sofort wird zurückgeschossen.

Im Hintergrund wird geseufzt, dass das alles furchtbar schade ist, weil sich der jeweils andere politisch eingräbt - und weil halt leider, leider die gemeinsamen Themen fehlen. Erstaunlich ist das schon: Immerhin hat das Institut für Höhere Studien (IHS) den schwachen privaten Konsum als Verursacher des Dahindümpelns der heimischen Konjunktur ausgemacht. Die Menschen verfügen offenbar über zu wenig Geld. Oder sie geben es nicht aus, weil sie es, aus Zukunftsangst, lieber beiseitelegen. Sich darüber die Köpfe zu zerbrechen lohnte sich allemal. Und es könnte auch nicht schaden, wenn die ÖVP dabei gleich ihr Njet zu einer raschen (und deshalb mit Vermögenssteuern gegenfinanzierten) Steuerreform überdächte.

Man könnte auch über dem Problem brüten, dass sich Wirtschaftstreibende seit Jahren beklagen, dass es bei vielen Lehrlingen an Lese- und Schreibvermögen sowie an den Grundrechnungsarten mangle. Das führt schnurgerade zur Frage, wie man das Schulwesen grundlegend modernisieren kann. Konsequent weitergedacht, wäre man dann schnell bei Universitäten und Forschung, zu denen vor allem der SPÖ schon lange nichts mehr einfällt.

Regierende sollten sich immer mit denselben Fragen beschäftigen: Was können wir tun, damit es der Bevölkerung möglichst gut ergeht? Wie können wir unsere Jugend, unser Land zukunftsfit machen? Welche Vision von unserem Land haben wir? So sähe verantwortungsvolle Politik aus. Das Gegenteil davon wird gerade praktiziert. (Petra Stuiber, DER STANDARD, 19.7.2014)

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