Verwaltungsgerichtshof arbeitet schneller

18. Juli 2014, 14:39
4 Postings

5600 Fälle erledigte der Verwaltungsgericht im Vorjahr. Durch die Gerichtsreform könnte die Belastung wieder ansteigen

Wien - Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) konnte im Jahr 2013 den Überstand an Altfällen weiter abbauen. Auch die Verfahrensdauer ging im Vergleich zu 2012 zurück, wie aus dem am Freitag veröffentlichten Tätigkeitsbericht hervorgeht.

Gestartet ist der VwGH ins Jahr 2013 mit fast 5.300 Altfällen. Im Laufe des Jahres kamen dann noch knapp 5.000 Fälle dazu - gegenüber dem Jahr davor verzeichnete man hier einen Anstieg um elf Prozent.

17 Monate bis zur Erledigung

Erledigt wurden 2013 über 5.600 Fälle. Der VwGH wies darauf hin, dass die Zahl der anhängigen Fälle Ende 2008 noch über 12.000 betragen habe, mit Ende 2013 noch etwas mehr als 4.600. Allein im Berichtsjahr sei die Zahl der anhängigen Fälle um etwa zwölf Prozent (645) reduziert worden. Die durchschnittliche Erledigungsdauer lag bei knapp 17 Monaten - 2012 waren es 19 Monate.

Abermals merkte der VwGH in seinem Bericht an, dass man durch die erneute Zuständigkeit in Asylsachen im Rahmen der jüngsten Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit einer erheblichen Steigerung des Anfalls rechne. Insgesamt wird der künftige jährliche Anfall an Rechtssachen auf etwa 10.000 Fälle geschätzt.

Eine intensive Vorbereitungsphase habe dazu geführt, dass der Übergang zum neuen Verwaltungsgerichtssystem beim VwGH "völlig problemlos" verlaufen sei, hieß es weiter. Für aussagekräftige Erfahrungen sei es aber noch zu früh. (APA, 18.7.2014)

Share if you care.