Premier Renzis Favoritin Mogherini out

17. Juli 2014, 21:12
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Wird voraussichtlich nicht Ashton-Nachfolgerin - EU-Gipfel verschiebt Personalpaket - Juncker soll's richten

Zurück zum Start: Die Suche nach geeigneten Kandidaten zur Besetzung der EU-Spitzenfunktionen neben dem neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker beginnt von neuem - aber mit deutlich geänderten Vorzeichen.

Das war das Ergebnis des EU-Sondergipfels in der Nacht auf Donnerstag in Brüssel, bei dem die Staats- und Regierungschefs ihre Bemühungen um ein Personalpaket nach nicht einmal einer Stunde Diskussion abgebrochen haben. Der Grund: völlige Uneinigkeit darüber, wer der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton nachfolgen soll - eine Funktion, die entscheidend ist, weil sie mit der Position eines Vizepräsidenten von Juncker verbunden ist.

Nun gilt, erstens: Dass Italiens Außenministerin Federica Mogherini, bisher Favoritin für den Ashton-Ersatz, zum Zug kommt, ist unwahrscheinlich geworden. Zweitens: Das Rennen um den neuen ständigen Ratspräsidenten nach Herman Van Rompuy ist wieder offen, auch weil die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt offenbar nicht daran denkt, sich zu bewerben.

Drittens: Die Schlüsselperson, die mit den Regierungschefs ab jetzt dieses EU-Personalpaket - inklusive der Kandidaten für die künftige EU-Kommission - aushandelt, ist nicht mehr Van Rompuy selbst, sondern Juncker.

Neuer Versuch am 30. August

Die Regierungschefs haben beschlossen, sich am 30. August erneut zu einem Gipfel zu treffen, um alle Personalfragen endgültig zu lösen. Juncker wurde beauftragt, in den kommenden Wochen dennoch bilaterale Gespräche mit den Regierungen zu führen, wie er seine Kommission zusammenzustellen gedenkt bzw. wer darin aufgrund der Vorschläge aus den Hauptstädten zum Zug kommt und wofür zuständig sein wird.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel - ihr trug ZDF-Anchorman Udo van Kampen bei einer Pressekonferenz zum 60er ein Geburtstagsständchen vor - sprach aus, was sie und ihre Kollegen erwarten: Die Personalia werden nun "schrittweise" abgearbeitet; daraus werde sich dann auch ein Außenbeauftragter ergeben.

Mogherini war von den Sozialdemokraten unter großem Drängen des italienischen Premierministers Matteo Renzi vorgeschlagen worden. Vor allem die Balten und andere Osteuropäer stemmten sich dagegen, weil sie zu unerfahren und "Kreml-nahe" sei.

Gute Chancen werden jetzt der bulgarischen EU-Entwicklungshilfekommissarin Kristalina Georgieva eingeräumt. Sie gehört den Konservativen an, was bedeuten würde, dass der Ratspräsident im politischen Ausgleich jedenfalls "rot" sein müsste. Ganz neue Kandidaten als die bisher Genannten sind denkbar: Laut Merkel müsse der Ratspräsident, egal welcher Partei, zusammenführen können.

Juncker wird nach dem Scheitern des Gipfels seine Kommission nicht - wie geplant - schon Mitte August präsentieren können. (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD, 18.7.2014)

  • Federici Mogherini wird Catherine Asthon voraussichtlich nicht nachfolgen.
    foto: apa/epa/pool

    Federici Mogherini wird Catherine Asthon voraussichtlich nicht nachfolgen.

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