Keppeln und Keifen

Einserkastl16. Juli 2014, 18:26
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Der Erwartungshorizont dieser Regierung ist ein niedriger. Sie haben einander nichts vorzuwerfen, tun es aber

Es ist Ferienzeit, die Politik ist auf Autopilot gestellt, nur der Keppel-und-Keif-Automat zwischen den Regierungsparteien ist weiter in Betrieb.

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka sagt, Bundeskanzler Faymann solle aus dem Keller auftauchen; Vizekanzler und Finanzminister Spindelegger müsse alle unangenehmen Sachen alleine machen.

Daraufhin drückt auch SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder den Aussendungsknopf: Spindelegger solle sich lieber um die Steuerreform kümmern; und wenn er das alles nicht schafft, solle er sich halt noch zwei Staatssekretäre oder Staatssekretärinnen zulegen (Achtung, Ironie!).

Der Wahrheitsgehalt von alledem ist nicht ganz zu vernachlässigen: Faymann neigt dazu, sich zu verdünnisieren, wenn es unangenehm und unpopulär wird. Ein Erklärer und Vermittler von notwendigen, aber vielleicht umstrittenen Maßnahmen, wie man ihn in Zeiten wie diesen benötigen würde, ist er nicht.

Spindelegger hat mehr Veränderungswillen als sein SPÖ-Pendant, ist aber innerparteilich behindert und hat auch kein großes Talent, für richtig befundene Dinge auch durchzusetzen. So ist der Erwartungshorizont dieser Regierung ein niedriger. Sie haben einander im Grunde nichts vorzuwerfen, tun es aber ständig. Der eine redet sich auf den anderen aus. Aber wäre es anders, wenn eine der beiden Parteien die Alleinregierung hätte? (rau, DER STANDARD, 17.07.2014)

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