Minister nähern sich bei Breitbandmilliarde an

16. Juli 2014, 18:17
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Finanzminister Spindelegger traf Chefs der Mobilfunkanbieter

Wien - Steter Tropfen höhlt den Stein: Beim regierungsintern umstrittenen Breitbandausbau zeichnet sich eine Annäherung ab. Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) traf am Mittwoch die Chefs der Mobilfunkbetreiber. Eine Einladung an Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) für einen runden Tisch mit Netzbetreibern, Gemeinden und Ländervertretern sei ebenfalls bereits rausgegangen, so ein Sprecher des Finanzministeriums.

Zuvor hatte Bures in einer Aussendung betont, sie sei über "positive Signale" aus dem Finanzministerium "erfreut". Bures fordert seit langem die Freigabe von einer Milliarde Euro aus der zwei Milliarden Euro schweren Frequenzauktion im Herbst des Vorjahres, was bisher von Spindelegger verweigert wurde. Er musste sich dafür auch Kritik aus den eigenen Reihen anhören.

Die Einladung an die Netzbetreiber dürfte ein Überraschungscoup von Spindelegger gewesen sein, dem Vernehmen nach soll Bures über den Termin nicht informiert gewesen sein. Die von ihr geforderte Milliarde wird es auch in dieser Form nicht geben, hieß es aus dem Finanzministerium. Wie viel fließen soll, ist noch offen, hier warte man auf einen entsprechenden Ausbauplan von Bures, hieß es aus dem Finanzministerium.

Jedenfalls hätten die Mobilfunker angeboten, die staatliche Förderung zu verdoppeln. Nachdem der Streit schon seit über einem halben Jahr schwelgt, soll es nun schnell gehen. Bis zur Budgetplanung im Herbst müsse klar sein, wie viel Geld fließen soll.

Präsentation des Masterplans

Bures sieht sich jedenfalls "auf ihrem bisherigen Weg in Richtung Breitbandausbau bestätigt". "Die Experten meines Hauses haben die Eckpfeiler unseres Masterplans bereits mit der Branche, mit Vertretern der Länder und Gemeinden sowie Experten intensiv diskutiert. Es ist sehr erfreulich, dass es nun offensichtlich auch positive Signale des Finanzministers gibt", so die Ministerin.

Nächste Woche will die Verkehrsministerin den Masterplan für den Breitbandausbau und den Zeitplan für die Umsetzung und weitere Konkretisierung der Förderprogramme präsentieren. (APA, DER STANDARD, 17.7.2014)

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