Iran: Letzte Deadline für Deal ist 25. November

16. Juli 2014, 06:19
20 Postings

Verhandlungen könnten nach 20. Juli fortgesetzt werden - Irans Außenminister kündigt Treffen mit IAEA-Chef Amano an

Wien - Nach den Worten des iranischen Außenministers Mohammad Javad Zarif sind bei den Wiener Atomgesprächen genügend Fortschritte gemacht worden, um beide Seiten zu überzeugen, dass die Verhandlungen über die im Interimsabkommen vereinbarte Frist am 20. Juli hinaus fortgesetzt werden könnten. Die ultimative Deadline sei der 25. November, sagte Zarif laut der Nachrichtenagentur IRNA am Dienstag in Wien.

Der Iran und die 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) hatten im November in Genf vereinbart, dass die Gespräche über den 20. Juli hinaus fortgesetzt werden können, wenn alle Seiten einverstanden sind. Zarif betonte, der Iran wolle eigentlich nicht über diese Frist hinaus verhandeln, es wäre aber möglich. Einige Vertreter der 5+1 glaubten allerdings, dass eine Verlängerung der Gespräche nützlich wäre. "Wir setzen unsere Arbeit in dem Glauben fort, dass es einen Weg gibt voranzukommen", so der Minister.

Zum Hauptstreitpunkt bei den Verhandlungen sagte Zarif, der Iran wolle die Anzahl seiner Uran-Anreicherungszentrifugen beibehalten. Eine - vom Westen geforderte - Reduzierung der Zentrifugenzahl sei nur eine Möglichkeit, es gebe aber auch "einige andere wissenschaftlich bewiesene Methoden, um sicherzustellen, dass das iranische Atomprogramm friedlicher Natur ist". Es sei an der Zeit, eine ernsthafte politische Entscheidung zu treffen, meinte Zarif.

Treffen mit IAEA-Chef

Auf die Frage, ob der Iran das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) anwenden werde, antwortete der Außenminister, es liege in der Kompetenz des iranischen Parlaments, das Dokument zu unterzeichnen oder abzulehnen. Er werde noch diese Woche mit dem Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukio Amano, zusammentreffen.

Das Zusatzprotokoll würde unter anderem unangekündigte Inspektionen der iranischen Atomanlagen erlauben und als wichtige vertrauensbildende Maßnahme gewertet. Unter dem reformorientierten Präsidenten Mohammad Khatami hatte Teheran 2003 die Anwendung des Protokoll auf freiwilliger Basis für zweieinhalb Jahre akzeptiert.

Unter Präsident Mahmoud Ahmadinejad stellte der Iran aus Protest gegen die Einschaltung des Weltsicherheitsrats in den Atomstreit jedoch die freiwillige Zusammenarbeit mit der IAEA ein. Konservative Parlamentarier im Iran sträuben sich weiter gegen eine Anwendung des Zusatzprotokolls. (APA, 16.7.2014)

Share if you care.