Atomgespräche mit Iran: US-Außenminister hält Einigung noch für möglich

15. Juli 2014, 14:56
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Zähe Verhandlungen vor Deadline am 20. Juli erwartet

Wien/Teheran - Der US-Außenminister John Kerry hält eine Lösung im Atomstreit mit dem Iran bis zum 20. Juli zumindest theoretisch noch für möglich. Allerdings erwarten die Konfliktparteien fünf Tage vor dem Ende der Deadline zähe Verhandlungen. Laut der iranische Agentur IRNA hat es am Montag und Dienstag in Wien intensive Gespräche zwischen den USA und dem Iran gegeben. Hierbei wurde über die Urananreicherung, die Lockerung der Sanktionen gegen Teheran und einen Zeitplan gesprochen.

Nächste Stunden und Tage entscheidend

Viel Optimismus versprühte John Kerry vor der internationalen Presse im Austria Center nicht. "Wir haben noch nicht die richtige Formel gefunden." Viele Punkte seien immer noch offen, aber es gebe immer noch den Glauben an einen Weg vorwärts. "Allerdings muss der Iran diesen Weg nach vorne auch wählen", sagte Kerry. Die nächsten Stunden und Tage würden darüber entscheiden.

Er selbst werde nach seiner Rückkehr in Washington mit US-Präsident Barack Obama über künftige Optionen im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen reden. Zum konkreten Verhandlungsstand äußerte sich Kerry nicht, auch nicht zum Vorschlag des iranischen Chef-Verhandlers Mohammed Zarif in der New York Times, wonach der Iran bereit sei, sein Atomprogramm drei bis sieben Jahre lang zu beschränken.

Neuer Vorschlag nach Verhandlungsmarathon

"In den letzten 20 Stunden hatten wir einen regelrechten Verhandlungsmarathon mit den Amerikanern. Hierbei ging es zunächst darum, die Positionen abzustimmen und auf den Punkten aufzubauen, bei denen ein Konsens vorhanden ist", meinte ein iranischer Diplomat, der anonym bleiben wollte, gegenüber Journalisten. Aus Verhandlungskreisen hieß es zudem, dass der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif seinem US-Kollegen John Kerry einen "neuen und respektvollen" Vorschlag unterbreitet habe.

Zeitplan für Streitpunkte

Hierbei soll der Iran seine Urananreicherung weiterhin, wie im Interimsabkommen vorgesehen, auf fünf Prozent beschränken und erweiterte Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) gestatten. Zudem soll ein Zeitplan für die verbliebenen Streitpunkte, wie etwa die Zentrifugenfrage, avisiert werden, damit die Verhandlungen doch noch zu einem endgültigen Ziel führen.

Im elf Jahre andauernden Konflikt geht es dem Westen darum, dass die iranische Führung ernsthafte und überprüfbare Garantien abgibt, dass Teherans Nuklearprogramm ausschließlich friedlicher Natur ist. Im Gegenzug will die internationale Staatengemeinschaft die Wirtschaftssanktionen gegen den Golfstaat schrittweise suspendieren.

"Wir konnten uns davon überzeugen, dass die iranischen Verhandler es hier ernst meinen und anscheinend eine Lösung anstreben. Dennoch muss die andere Seite noch viel mehr Flexibilität zeigen, damit es einen endgültigen Deal geben kann. Es ist klar, dass wir nur ein Abschlusspapier akzeptieren, in dem sicher gestellt ist, dass Teheran nicht in Besitz von Nuklearwaffen kommt", erklärte ein europäischer Diplomat am Dienstagvormittag gegenüber der APA. Die sechste Runde der Wiener Atomgespräche seit Februar dauert voraussichtlich noch bis 20. Juli. Dies ist auch der Tag, an dem das Interimsabkommen zwischen den beiden Parteien endet. Ob Letzteres verlängert wird, wird sich erst im Laufe dieser Woche herausstellen. (tee/APA, 15.7.2014)

  • US-Außenminister John Kerry bei einer Pressekonferenz in Wien am Dienstag.
    foto: apa/punz

    US-Außenminister John Kerry bei einer Pressekonferenz in Wien am Dienstag.

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