Iran-Deal: Rettungsversuche im Direktgespräch

14. Juli 2014, 23:28
25 Postings

Mit direkten Gesprächen haben die Delegationen der USA und des Iran am Montag in Wien versucht, die Atomverhandlungen wieder ins Rollen zu bringen. Tags zuvor hatte ein Außenministertreffen wenig bewirkt

Wien - Jetzt müsse es schnell gehen, wenn man noch einen Deal mit dem Iran erreichen wolle. Schon vor dem ersten von mehreren Gesprächen zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Javad Zarif am Montag in Wien spiegelten Aussagen von Diplomaten beider Seiten den Druck wider, der angesichts der nahenden Deadline und zunächst mangelnder Annäherung auf den Verhandlern lastet. Nach dem weitgehend erfolglosen Außenministergipfel vom Vortag mehrten sich Stimmen, die eine mögliche Verlängerung der Gespräche um mehrere Monate infrage stellten.

Wie nach seinem ersten Treffen mit Zarif am Sonntagabend schritt Kerry an den wartenden Journalisten am Theodor-Herzl-Platz vor dem Wiener Palais Coburg, wo die Verhandlungen stattfinden, fast wortlos vorbei. Abends hieß es immerhin, es habe "wirklich harte", aber "produktive Verhandlungen" und "ernsthafte Diskussionen" gegeben. Die Iraner hätten etwa Flexibilität gezeigt. Es bleibe aber noch weitere Arbeit zu tun. Ob es auch am heutigen Dienstag wieder Verhandlungen geben würde, blieb vorerst offen.

Zuvor hatten sich - auch angesichts des Drucks iranischer Hardliner auf die Regierung - Zweifel daran gemehrt, dass eine mögliche Verlängerung der Gespräche sinnvoll sein könnte. Nach Recherchen des britischen Guardian hat sich auch ein nicht namentlich genannter hoher europäischer Diplomat gegen eine Verlängerung gewandt. Man sehe die Verhandlungen als einen Fall von "Jetzt oder nie". Schon am Sonntag wurde ein US-Vertreter mit den Worten zitiert, dass eine Verlängerung wenig Sinn habe, wenn es nicht in den kommenden Tage "substanzielle Fortschritte" gebe.

Eine Ausweitung der Frist wäre demnach nur dann sinnvoll, wenn eine grundsätzliche Einigung zuvor bis zum 20. Juli stehe. Sie würde dann dazu dienen, technische Details unter Dach und Fach zu bringen, die, so hieß es vor dem Palais Coburg, bis zum Frist- ende "nur noch sehr schwer" beschlossen werden könnten.

Streitpunkt Zentrifugen

Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi gab Sonntagabend zu verstehen, er könne sich allenfalls vorstellen, "noch einige Tage oder Wochen" nach Ablauf der Frist weiterzuverhandeln - und nicht erneut mehrere Monate. Am Montagvormittag kündigte ein iranischer Diplomat "innovative Vorschläge" an, die Zarif im Gesprächen mit Kerry anbieten wolle.

Darüber, welche "neuen Ideen" der Iran anbieten könne, herrschte zunächst aber Unklarheit. Bewegungen in den kritischen Fragen hatte es zuletzt nicht gegeben: Im Gegenteil hatte die Aussage des religiösen Führers des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, der Iran werde in der Zukunft womöglich bis zu 190.000 Zentrifugen zur Urananreicherung brauchen, für Irritationen gesorgt, die auch seine Beteuerung nicht ausräumte, weiter hinter der iranischen Verhandlungsdelegation zu stehen.

Die Zahl der Zentrifugen zur Urananreicherung zählt zu jenen Punkten, die sich in den Verhandlungen als besonders schwierig erwiesen haben. Die Verhandler der 5+1 (die UN-Vetomächte plus Deutschland) drängen auf eine enge Begrenzung, da eine höhere Zahl an Zentrifugen die Zeit verkürzen würde, die der Iran für die Anreicherung waffenfähigen Urans benötigen würde.

Der Iran argumentiert, die Zentrifugen zu brauchen, um sich selbst ausreichend mit Uran für zivile Zwecke versorgen zu können. Im Genfer Interimsabkommen vom November hat sich der Iran verpflichtet, im Gegenzug für eine Lockerung der Sanktionen von 20. Jänner bis 20. Juli nicht mehr als 10.000 Zentrifugen zeitgleich zu betreiben. (Manuel Escher, DER STANDARD, 15.7.2014)

  • Irans Außenminister Javad Zarif (links) wollte am Montag in Wien mit  "innovativen Ideen" im direkten Gespräch mit US-Chefdiplomat John Kerry den  Stillstand in den Diskussionen mit internationalen Verhandlern brechen.
    foto: ap photo/jim bourg, pool

    Irans Außenminister Javad Zarif (links) wollte am Montag in Wien mit "innovativen Ideen" im direkten Gespräch mit US-Chefdiplomat John Kerry den Stillstand in den Diskussionen mit internationalen Verhandlern brechen.

Share if you care.