Breitbandausbau - ÖVP-Jungbauern kritisieren Bures, SPÖ verwundert

14. Juli 2014, 15:47
16 Postings

ucher: Bauern sollten bei Spindelegger Überzeugungsarbeit leisten

Mit Kritik an Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) haben am Montag die ÖVP-Jungbauern aufhorchen lassen. Die Bauernbund-Jugend fordert schnelleres Internet am Land. "Trotz der Zusicherung der Breitbandmilliarde und anderer Initiativen ist bis dato nicht viel passiert." Doch die Kritik trifft die Falsche, die Breitbandmilliarde wird von Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) blockiert.

 Überzeugungsarbeit

Bei der SPÖ stößt die "Kritik" an Bures auf Verwunderung, würde doch gerade sie für einen raschen Breitbandausbau kämpfen. "Die ÖVP-Jungbauern könnten dazu etwas beitragen, wenn sie in ihrer eigenen Partei, vor allem beim ÖVP-Vorsitzenden, Finanzminister Spindelegger, Überzeugungsarbeit leisten", erklärte SPÖ-Technologiesprecher Philip Kucher in einer Aussendung. Schließlich sei es Spindelegger, der die Umsetzung des Ausbauplans seit Monaten verzögere.

Der Bauernbund-Jugend ruft die Bundesregierung jedenfalls zum raschen Handeln auf. "Von den regelmäßigen Meldungen in der Rinderdatenbank angefangen bis hin zur elektronischen Abgabe", man brauche Datenhighways, fordert Bundesobmann Stefan Kast. "Wir Landwirte müssen mit dem Internetanschluss vor Ort auskommen. Wir können unseren Grund und Boden nicht nach Wien verlagern, wo Internet schnell und problemlos funktioniert", so Kast.

Rücklage

Um die Breitbandmilliarde, die derzeit als Rücklage im Verkehrsministerium geparkt ist, ist in den vergangenen Monaten ein Politstreit entbrannt. Bures will die Mittel, die aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen stammen, in den Breitbandausbau stecken. Spindelegger blockiert die Gelder aber. Die Breitbandmilliarde sei aus budgetären Gründen derzeit nicht leistbar, hieß es aus dem Finanzministerium mehrmals. (APA, 14.7. 2014)

Share if you care.