Suche nach mehr Zeit für einen "seriösen Deal“ mit dem Iran

13. Juli 2014, 21:57
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Vor Auslaufen der Frist für ein Atomabkommen mit dem Iran sollte ein Außenministergipfel in Wien die Verhandlungen vor dem Scheitern retten

Wien - Zurückhaltung und die Aussicht auf "schwierige Gespräche" dominierten den Sonntag über sowohl bei John Kerry als auch bei Frank-Walter Steinmeier, Laurent Fabius, William Hague. Die Vierergruppe war zu einem Iran-Gipfel im Wiener Palais Coburg zusammengekommen, um die Chancen auszuloten, ob die Atomgespräche mit dem Iran durch direkte Vermittlung der Außenminister der USA, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens doch noch zu einem Abschluss zu bringen sei.

Diese Chance lebt zwar weiter, folgt man Kerry - man stehe aber in wichtigen Punkten noch immer vor "großen Differenzen", ließ er die Medien wissen. Der US-Topdiplomat blieb als einziger seiner westlichen Ministerkollegen in Wien. Bis Montag, hieß es in diplomatischen Kreisen, vielleicht sogar bis Dienstag. Am Abend traf Kerry mit dem Iraner Javad Zarif zusammen. Über Inhalte wollte der US-Topdiplomat beim Verlassen des Hotels nichts sagen. Bloß: "Wir hatten heute jede Menge großartiger Diskussionen."

"Vielleicht für lange Zeit die letzte Chance"

Der Deutsche Steinmeier, dessen Zusammenkunft mit Kerry auch wegen der aktuellen Spionageaffäre mit Spannung erwartet wurde, sah vor seiner Abreise am Sonntagabend ("Muss Fußball schauen", zitierte ihn ein Diplomat) den Ball zuletzt beim Iran. Teheran müsse einlenken. "Das ist vielleicht für lange Zeit die letzte Chance, den Streit um das iranische Atomprogramm friedlich zu lösen", warnte er.

Hague honorierte zwar die "gute Atmosphäre" bei den Gesprächen, konstatierte allerdings trocken, dass es "keine inhaltlichen Fortschritte" gebe. "Es hat heute keinen Durchbruch gegeben, aber es war wichtig, dass die Minister zusammengekommen sind." Der Iran müsse realistischer sein im Verständnis dafür, was eine Lösung sein könnte.

Fabius äußerte bei einem Treffen mit Österreichs Außenminister Sebastian Kurz "Hoffnung auf ein seriöses Abkommen" mit Teheran. Aktuell weiterhin ungelöst seien Themen wie Urananreicherung und die Herstellung von Transparenz der iranischen Aktivitäten; schließlich gehe es auch darum, eine militärische Komponente des Atomprogramms unmöglich zu machen. Der "Verlust einer Lösungsperspektive" - also ein Scheitern der Gespräche - müsse verhindert werden.

Wien als "Turbo" für die Verhandlungen

Kurz sagte vor Journalisten, er hoffe, die Gesprächsrunde sei trotz allem ein "Turbo". Schließlich hänge damit auch ein Teil der Sicherheit in der gesamten Region - Stichwort: Israel - zusammen.

Aus diplomatischen Kreisen war zu hören, man rechne nicht mit einem Durchbruch bis Fristende. Doch zumindest die Chance auf eine Verlängerung des Interimsabkommens sei noch intakt. Die Differenzen bestünden vor allem zwischen Teheran und Washington. Man sei bereit, so lange weiterzuverhandeln, solange der Iran "seriöse Bereitschaft" zu einem Abkommen zeige.

Zarifs Stellvertreter, Abbas Araghchi, sagte dem iranischen TV-Sender Al-Alam am Sonntag auch, man sei bisher nicht fähig gewesen, "die Differenzen in wesentlichen Punkten zu verkleinern - und wir wissen auch nicht, ob wir es schaffen können". Im Fall des Scheiterns werde der Iran die höhere Anreicherung von Uran wieder aufnehmen. Nach eigenen Angaben hatte das Land vor dem Inkrafttreten des Interimsabkommens Uran-235 auf bis zu 20 Prozent angereichert. Die Einigung vom November 2013 sieht unter anderem vor, die Anreicherung bei fünf Prozent zu stoppen. Die Gespräche zu verlängern, das sei nach wie vor vorstellbar. (Manuel Escher, Gianluca Wallisch, derStandard.at, 14.7.2014)

  • US-Außenminister John Kerry mit der iranischen Außenminister Javad Zarif.
    foto:reuters/bourg

    US-Außenminister John Kerry mit der iranischen Außenminister Javad Zarif.

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