Zwiespältiges Hearing um den nächsten EU-Kommissar

11. Juli 2014, 18:20
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Hahn gut für die Regionen, schlecht für die Frauenquote

Wien - Die Kritik möge bitte nicht missverstanden werden, sagt die Grüne Europaabgeordnete Monika Vana - gerade als ehemalige Kommunalpolitikerin wisse sie die Arbeit des Regionalkommissars Johannes "Gio" Hahn zu schätzen, dessen Nominierung nach einem Hearing im Parlament am Freitag durchgewinkt wurde.

Die Art, wie er wiederbestellt werden soll, widerstrebt ihr aber. Den Grünen wäre die Nominierung einer qualifizierten Frau - am liebsten zwei Frauen und zwei Männer, aus denen der Kommissionspräsident auswählen könnte - weit sympathischer gewesen.

Ähnlich geht es Dorothea Schittenhelm, Parteikollegin Hahns und Chefin der ÖVP-Frauenbewegung: "Die Bundesregierung hat entschieden. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner gilt es allerdings für die nächste Periode wesentlich früher konkrete Namen zu nennen, denn es gibt genügend Frauen, die qualifiziert sind", teilte sie dem Standard mit.

Schittenhelms vorsichtige Formulierung kaschiert einen Unmut, den auch die weiblichen Abgeordneten zum EU-Parlament teilen: ÖVP-Vizedelegationsleiterin Elisabeth Köstinger hat bereits in der Vorwoche festgehalten, dass die ÖVP-Delegation gewünscht hätte, einen weiblichen und einen männlichen Kandidaten als EU-Kommissar vorzuschlagen. Ähnlich hatten sich auch die SPÖ-Frauen gegen das übliche Bestellungssystem geäußert - wobei deren Chefin Gabriele Heinisch-Hosek darauf hingewiesen hat, dass ein Vorschlag mit einem Mann und einer Frau monate-, wenn nicht jahrelange Vorbereitung brauchen würde.

Und da sei der Zug eben schon abgefahren. Genau das bestreitet die Grüne Vana allerdings im Gespräch mit dem Standard: "Es ist prinzipiell den ganzen Sommer über Zeit. Jean-Claude Juncker will mindestens neun Frauen in seiner Kommission haben, das Parlament wird auch keiner Kommission zustimmen, die weniger Frauen hat." Daher müssten möglicherweise im September neue Kandidaten benannt werden. Weibliche. (cs, DER STANDARD, 12.7.2014)

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