Spanien: EU ermittelt wegen falscher Statistiken

11. Juli 2014, 14:16
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Defizitkorrektur 2012 wegen Valencia - "Beträchtliche Gesundheitsausgaben" nicht gemeldet

Brüssel - Die EU-Kommission hat formale Ermittlungen wegen möglicher Statistik-Manipulation in Spanien eingeleitet. Betroffen ist die Region Valencia. Die EU-Kommission betonte am Freitag in Brüssel, sie stelle nicht die Richtigkeit von Statistiken in Spanien als solche infrage.

"Die Überprüfung soll zeigen, ob absichtliche oder ernsthaft nachlässige falsche Berichte über die Ausgaben der Region dazu führten, dass Spaniens nationale Verschuldungs- und Defizitdaten über mehrere Jahre falsch dargestellt wurden", erklärte die EU-Behörde. Es ist das erste Mal, dass die EU-Kommission von ihren neuen Befugnissen Gebrauch macht, nationale Statistiken zu überprüfen. Sollte die Manipulation bestätigt werden, kann die EU Sanktionen gegen Spanien verhängen.

Defizit zu niedrig angesetzt

Im Mai 2012 hatten die spanischen Behörden das EU-Statistikamt Eurostat darüber informiert, dass das Defizit für 2011 um 0,4 Prozentpunkte nach oben korrigiert werden muss. Schuld daran waren bisher nicht aufgezeichnete Ausgaben in Valencia und in Madrid. Während bei Besuchen Eurostats in Spanien die Probleme betreffend Madrid ausgeräumt wurden, habe der Fall Valencia "Anlass zur Sorge" gegeben, erklärte die EU-Kommission.

Die regionale Finanzbehörde Intervencion General de la Generalidad Valenciana (IGGV) habe offenbar über mehrere Jahre unkorrekte Informationen an das nationale Statistikamt gesendet. Dabei seien "beträchtliche Gesundheitsausgaben" nicht gemeldet worden. Die Prüfkompetenzen der EU-Kommission sind eine Folge der Finanzkrise in Griechenland. Das hoch verschuldete Land hatte jahrelang geschönte Defizitzahlen nach Brüssel gemeldet. (APA, 11.7.2014)

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