Wien - Der Nationalrat hat am Donnerstag die ORF-Novelle beschlossen, die dem ORF vorschreibt, im Rahmen des ORF-Film/Fernseh-Abkommens weiter acht Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung zu stellen. Dagegen stimmten die Freiheitlichen; sie erklärten das mit der Forderung nach mehr Sparsamkeit im Förderwesen. Auch das Team Stronach lehnte die Vorlage ab.

Sollte der ORF die jährliche Summe nicht aufbringen, drohen Sanktionen. Konkret wird der Differenzbetrag von der Rundfunkgebühr einbehalten und auf ein Sperrkonto überwiesen. Wer den österreichischen Film wolle, müsse die Gesetzesinitiative unterstützen, meinte Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ). SPÖ, ÖVP, Grüne und NEOS folgten seiner Aufforderung.

Medienminister Josef Ostermayer erklärte die Novelle als "einmaligen Eingriff in Gesetzesform" aus der Überzeugung, dass der heimische Film geschützt und unterstützt werden müsse. (red, DerStandard.at, 10.07.2014)