Österreich prüft elektronische Vignette

8. Juli 2014, 14:53
140 Postings

EU-Kommissar Oettinger kann sich eine europäische Abgabe vorstellen, Österreich prüft Umstieg vom Pickerl auf elektronische Vignette

Wien - Die deutschen Mautpläne sorgen hierzulande bekanntlich für heftigen Wirbel. Energiekommissar Günther Oettinger hat eine wohlwollende Prüfung des Konzeptes zugesagt. Die Kommission werde das Konzept auf seine Vereinbarkeit mit dem Europarecht eingehend untersuchen, sagte Oettinger am Dienstag im Deutschlandfunk. Sie sei in ihrem Urteil offen.

Der Kommissar betonte mit Blick auf die geplante Ausgleichsregelung für inländische Autofahrer über eine abgesenkte Kfz-Steuer, dass die Besteuerung Sache der Mitgliedstaaten sei. Wichtig sei allerdings, dass die Pkw-Maut auf deutschen Straßen für Inländer nicht eins zu eins mit der Kfz-Steuer verrechnet werde dürfe. Grundsätzlich sei der deutsche Ansatz, dass jeder die Abgabe zahlen müsse, aber richtig. Auf lange Sicht schwebt Oettinger nach eigenen Worten vor, eine europäische Straßenverkehrsabgabe einzuführen.

Bewährtes System

In Österreich kann man den Mehrwert einer solchen Regelung nicht nachvollziehen, heißt es aus dem Verkehrsministerium auf derStandard.at-Anfrage. Man habe hierzulande ein bewährtes, akzeptiertes System. Einen Umstieg von der Pickerlvignette auf eine elektronische Vignette sei allerdings eine Option, die die Asfinag derzeit prüfe. Das wird auch von der Asfinag bestätigt. Das gemeinsame Ziel aller Überlegungen im Haus sei, so Asfinag-Sprecher Christian Spitaler auf Anfrage, Vereinfachung für den Kunden. Technische Zusatzeinrichtungen - wie sie etwa für die Abrechnung der Lkw-Maut vonnöten sind - seien etwa in keinem Fall zu befürchten.

An der kilometerunabhängigen Maut soll, ob physische oder elektronische Vignette, nicht gerüttelt werden, lässt Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) ausrichten. Wann eine solche kommen könnte, ist noch nicht fix. Nur so viel: noch in dieser Legislaturperiode. (red, derStandard.at, 8.7.2014)

Share if you care.