Commerzbank droht Millionenstrafe in USA

8. Juli 2014, 10:38
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Wegen mutmaßlicher Verstöße gegen US-Sanktionen

New York/Frankfurt - Der deutschen Commerzbank droht einem Zeitungsbericht zufolge wegen mutmaßlicher Verstöße gegen US-Sanktionen eine Geldstrafe von mindestens 500 Millionen Dollar (368 Millionen Euro). Eine Einigung mit den US-Behörden auf eine Strafzahlung sei noch in diesem Sommer möglich, berichtete die "New York Times" am Montagabend.

Die Commerzbank hatte - wie die Deutsche Bank auch - bereits eingeräumt, dass sie wegen ihrer Geschäfte mit Ländern wie dem Iran im Visier der US-Behörden steht. Die Verhandlungen mit den US-Behörden hätten gerade erst begonnen, sagte eine mit den Gesprächen vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters. Wann sie abgeschlossen würden, sei unklar. Die Commerzbank wollte sich am Dienstag dazu nicht äußern.

Geld für Iran und Sudan?

Die USA verdächtigen Deutschlands zweitgrößte Bank, über ihre US-Tochter Gelder für Unternehmen im Iran und im Sudan transferiert zu haben. Die New Yorker Staatsanwaltschaft, das US-Justizministerium und weitere US-Behörden untersuchten, ob die Bank gegen US-Embargobestimmungen vor allem gegenüber dem Iran, Sudan, Nordkorea, Burma und Kuba verstoßen habe, hieß es im Geschäftsbericht der Bank 2013. "Unter Berücksichtigung dieser Verfahren kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Bank sich hier gegen Zahlung eines nicht unerheblichen Geldbetrages vergleichen wird", hieß es dort weiter. Nach deutschem Recht sind solche Transaktionen nicht verboten.

Insgesamt hat die Bank, die sich als größter Finanzier des international ausgerichteten deutschen Mittelstands sieht, für Rechtsstreitigkeiten 934 Millionen Euro Rückstellungen gebildet. Mit der Geldstrafe könne die Commerzbank eine Anklage in den USA vermeiden, hieß es in dem Bericht. Die genannten US-Behörden waren für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar.

Die Verhandlungen mit der Commerzbank könnten dem Bericht zufolge den Weg für eine Einigung mit der Deutschen Bank ebnen, der die USA ebenfalls vorwerfen, gegen Sanktionen verstoßen zu haben. Die Deutsche Bank wollte sich dazu nicht äußern. Laut Geschäftsbericht kooperiert sie mit den Behörden. Erst kürzlich hatte die französische Großbank BNP Paribas wegen der Verstöße eine Strafe von fast neun Milliarden Dollar aufgebrummt bekommen - weit mehr als alle anderen betroffenen Geldhäuser zusammen. Die beiden deutschen Großbanken erwarten Finanzkreisen zufolge aber deutlich geringere Strafen als BNP Paribas. (APA/Reuters, 8.7.2014)

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