Staatsoberhaupt

7. Juli 2014, 18:01
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Die zeremonielle Funktion hat sich als günstig erwiesen

Jeder Staat hat ein Staatsoberhaupt. Einmal mit sehr vielen Befugnissen (USA, Frankreich, Russland ), einmal mit sehr wenigen (United Kingdom), dann wieder so dazwischen (Österreich). Manchmal demokratisch gewählt, manchmal als brutale Machtergreifung (Nordkorea), manchmal so dazwischen (Russland).

Die regelmäßig aufpoppende Diskussion über die Abschaffung des Bundespräsidentenamtes in Österreich wirkt daher leicht redundant, weil es sich einfach als günstig erwiesen hat, jemanden in einer hohen Position zu haben, der zeremonielle Funktionen wahrnimmt, gelegentlich ein ernstes Wort spricht und - ganz selten - seine Befugnisse bei Ernennungen oder Regierungsbildungen auch ausübt.

Heinz Fischer hat das bisher zufriedenstellend getan. Leichte Irritationen gibt es immer wieder einmal. Sich positiv zu einer Vermögenssteuer zu äußern, wenn SPÖ und ÖGB gerade eine Großkampagne dafür fahren, ist im Rahmen der präsidentiellen Meinungsfreiheit.

Unbehagen befällt einen allerdings, wenn Fischer gar so kuschelig mit Putin ist. Den Unterstützer von Mörderbanden in der Ostukraine und Verfechter einer ganz alten Machtpolitik, der sich selbst eingeladen hat, auszuladen wäre realpolitisch unklug gewesen. Aber die kleinen Gesten der Vertrautheit und das bereitwillige Lachen über Putins KGB-Humor ("Diktatur! Aber gute Diktatur!") - das hätte nicht sein müssen. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 8.7.2014)

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