Kurdische Rebellen wollen Rückzug aus Türkei fortsetzen

5. Juli 2014, 13:29
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Friedensprozess erhält nach Reformpaket Erdogans neuen Schwung - Abzug soll  binnen 18 Monaten abgeschlossen sein

Ankara/Bagdad - Nach Zugeständnissen der türkischen Regierung an die kurdische Minderheit wollen die kurdischen Rebellen Medienberichten zufolge im September ihren gestoppten Rückzug in den Irak fortsetzen. Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte Ende Juni ein Gesetzespaket ins Parlament eingebracht, das viele Hürden auf dem Weg zu einer Lösung des blutigen Konflikts ausräumen würde.

Sobald das Paket verschiedet sei, würden die Rebellen ihren Abzug aus der Türkei in den Norden des Iraks wieder aufnehmen, meldete die türkische Zeitung "Hürriyet" am Samstag. Binnen 18 Monaten solle er dann abgeschlossen sein.

Konflikt seit 30 Jahren

Erdogans Regierung verhandelt seit Dezember 2012 mit dem inhaftierten PKK-Chef Abdullah Öcalan über ein friedliches Ende des seit 30 Jahren anhaltenden Kurdenkonflikts, in dem etwa 45.000 Menschen getötet wurden. Die PKK kämpft seit 1984 für die Sache der kurdischen Minderheit. Die Aufständischen riefen im März 2013 eine Waffenruhe aus. Im September 2013 wurden die Verhandlungen und der Abzug der Rebellen aber gestoppt, weil die PKK Ankara mangelnde Bereitschaft zu Reformen vorwarf.

Das nun von Erdogan eingebrachte Sieben-Punkte-Paket sieht unter anderem verbesserte Rückkehrbedingungen für Kurden vor, die aus der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) aussteigen wollen. Außerdem soll es eine Immunitätsregelung für die Beteiligten an den Friedensgesprächen geben. Erdogans Partei AKP verfügt im Parlament über eine komfortable Mehrheit.  (APA/AFP, 5.7.2014)

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