Berliner Flüchtlinge: Grünes Versagen

Kommentar3. Juli 2014, 17:23
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Warum viel beim Umgang der Grünen mit den Flüchtlingen in Kreuzberg schiefgegangen ist

Es muss schon bemerkenswert viel schiefgegangen sein, wenn Grüne die Polizei bestellen, weil sie nicht mehr wissen, wie sie mit Flüchtlingen umgehen sollen - und Asylwerber nicht mehr mit manchen Grünen reden wollen, weil sie vor diesen Angst haben.

Zu beobachten war dieses traurige Schauspiel in den vergangenen Tagen in Berlin-Kreuzberg, wo Flüchtlinge eine leerstehende Schule besetzt hielten. Natürlich kann man das Ganze vom rechtsstaatlichen Standpunkt her betrachten und meinen: Das geht so aber gar nicht! Wo kämen wir denn hin, wenn jeder einfach mal ein Haus besetzt?

So simpel ist es aber nicht. Versagt hat in diesem Fall vielmehr die grüne Politik. Als die Flüchtlinge im Herbst 2012 ankamen, da wollte ihnen der Bezirk entgegenkommen. In Kreuzberg durften die Männer und Frauen ein Camp im Park errichten, im Winter in die Schule umziehen. Alles geduldet von der grünen Bürgermeisterin.

Übersehen hat man, dass dies Hoffnung erwecken musste. Die Flüchtlinge glaubten, bleiben zu dürfen. Sie wollten und konnten nicht verstehen, dass der Bezirk gar kein Bleiberecht erteilen kann. Sie verhielten sich auch nicht wie "normale" Verhandlungspartner, die bei Gesprächen das taktische Prinzip "Geben und Nehmen" anwenden.

Die Menschen, die alles verloren haben, setzten am Schluss auf eine Radikallösung, drohten mit Selbstmord. So weit hätten es die Grünen nie kommen lassen dürfen. (Birgit Baumann, DER STANDARD, 4.7.2014)

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