Schwarzer will Revision gegen Kachelmann erzwingen

3. Juli 2014, 17:00
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Laut "Emma" ging es in dem beanstandeten Text nicht um Schuld oder Unschuld, sondern um Sprachkritik

Köln - Alice Schwarzer will sich nicht mit ihrer juristischen Niederlage gegen Jörg Kachelmann abfinden. Das Oberlandesgericht Köln hatte entschieden, dass Schwarzer auch in Glossen nicht mehr den Eindruck erwecken darf, dass Kachelmann ein Vergewaltiger ist. Obwohl das OLG keine Revision zuließ, will Schwarzer dagegen vorgehen, wie ihre Zeitschrift "Emma" am Donnerstag in Köln mitteilte.

Sie habe Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision erhoben. "Ziel ist ein Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof."

Freispruch 2011

In der Mitteilung von "Emma" heißt es weiter, in dem beanstandeten Text sei es nicht um Schuld oder Unschuld des Wetter-Moderators gegangen, sondern um eine Sprachkritik. Kachelmann war 2011 vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden.

Kachelmanns Anwalt Ralf Höcker verwies darauf, dass das OLG Köln dem Fall in seinem Urteil keine grundsätzliche Bedeutung eingeräumt und deshalb keine Revision zugelassen habe. "Frau Schwarzer glaubt offenbar, ein Fall, an dem sie beteiligt ist, ist stets von grundsätzlicher Bedeutung." Das habe das OLG bereits anders gesehen, und das werde auch der BGH anders sehen. (APA, 3.7.2014)

  • "Emma"-Herausgeberin Alice Schwarzer.
    foto: ap/daniel kopatsch

    "Emma"-Herausgeberin Alice Schwarzer.

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