EZB will seltener über Zinsen entscheiden

3. Juli 2014, 15:04
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Nur mehr alle sechs Wochen statt bisher monatlich; Protokolle werden ab 2015 veröffentlicht; Leitzins unverändert

Frankfurt – Die Europäische Zentralbank will künftig nur noch alle sechs Wochen über ihre Zinspolitik entscheiden. Die neue Regelung gilt ab Januar 2015, wie EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt sagte. Bisher trifft sich der EZB-Rat zwei Mal im Monat und entscheidet jeweils zu Monatsanfang über die Geldpolitik. Auch die US-Notenbank berät nur alle sechs Wochen über ihre Leitzinsen. Die EZB will ab nächstem Jahr zudem Protokolle ihrer Sitzungen veröffentlichen, wie Draghi sagte.

Vorher kündigte er an, dass die EZB im Juni den Leitzins unverändert belasse. Analysten gingen schon im Vorfeld davon aus, dass die EZB  stillhalten werde, Kraftakte, wie breit angelegte Wertpapierkäufe im Stil der Notenbanken der USA, Großbritanniens oder Japans wurden nicht erwartet. Im Vormonat schnürte die EZB ein Paket gegen die niedrige Inflation und senkte den Leitzins auf das Rekordtief von 0,15 Prozent. Außerdem verdonnerte die EZB Banken zu einem Strafzins, wenn sie Geld über Nacht bei ihr horten wollen.

Kurzfristiges Marktverhalten

"Die Frequenz der Treffen zu den geldpolitischen Beschlüssen wird sich ab Jänner 2015 auf einen Sechs-Wochen-Rhythmus ändern", kündigte Draghi an. Den bisher monatlichen Rhythmus habe der Gouverneursrat zuletzt als "einfach zu dicht" gesetzt empfunden. Der Sitzungskalender wurde den Euro-Notenbankern aus mehreren Gründen zu eng.

"Jeden und jeden Monat" werde an den Märkten die Erwartung erzeugt, die EZB solle handeln, führte Draghi aus. "Aber die EZB kann und sollte nicht jeden Monat handeln", betonte er. Dafür sei die aktuelle Situation in der Eurozone zu komplex.

Allein schon der Umstand, dass es regelmäßig derartige Erwartungen an die EZB gebe, rufe ein gewisses kurzfristiges Marktverhalten hervor, "das wenig oder nichts mit den Grundlagen an den Märkten zu tun hat", beschrieb der EZB-Präsident. Mit den längeren Abständen zwischen den Treffen wollen die Währungshüter demnach diese Dynamik entschleunigen.

Mehr billiges Geld

Auch milliardenschwere Geldspritzen wurden angekündigt, über die Kreditinstitute der Eurozone Billiggeld aus dem EZB-Topf erhalten, um so die Kreditvergabe anzukurbeln. Zahlreiche Details zu letzteren Maßnahmen stehen aber noch aus - etwa welchen Umfang die Kreditvergabe der Banken erreichen muss, damit sie das billige Geld nicht nach zwei Jahren vorzeitig zurückzahlen müssen.

Neue Wirtschaftsdaten zeigen jedenfalls, wie schwierig die Lage bleibt. Laut einer Schnellschätzung der Statistikbehörde Eurostat vom Montag lag die Euroraum-Inflation im Juni bei mageren 0,5 Prozent. Das ist weit entfernt vom Zielwert von knapp zwei Prozent, bei dem die EZB Preisstabilität gewährleistet sieht. Die Kreditvergabe im Währungsraum schrumpfte im Mai sogar um 2,0 Prozent zum Vorjahr - das billige Geld, das Notenbankchef Mario Draghi und seine Kollegen anbieten, kommt also weiterhin nicht wie gewünscht bei Unternehmen und Verbrauchern an. (APA/Reuters/red, derStandard.at, 3.7.2014)

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