Bundestheater-Gutachen "entstand unbeeinflusst"

1. Juli 2014, 20:34
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Rechtsanwalt Thomas Angermair weist Vorwürfe, er habe "seine Hand schützend über Springer gehalten zurück

Wien - Er versichere "an Eides statt", dass sein Gutachten über die Verantwortung für Unregelmäßigkeiten im Burgtheater, vor allem die für die Endfassung vom 30. Mai vorgenommene Veränderung des von 30. April datierenden Entwurfs, ganz ohne Einflussnahme entstanden sei. Das erklärt Rechtsanwalt Thomas Angermair in einer Mail, die Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) im heutigen Kulturausschuss verlas.

Angermair hatte laut Medienberichten die Mitverantwortung des mit dem heutigen Tag in Pension gegangenen Bundestheater-Holding-Chefs Georg Springer in der Endfassung deutlich weniger kritisch bewertet als in der Letztfassung, die schließlich auch der Staatsanwaltschaft übergeben wurde. Unterstellungen, der Kulturminister habe "seine Hand schützend über Dr. Springer gehalten", entbehrten aber jeglicher Grundlage, so der Anwalt.

In der heutigen Debatte um den Kunstbericht 2012, die von der Opposition zur Thematisierung der aktuellen Causen Bundestheater und Burgtheater benützt wurde, erklärte Ostermayer, er habe die zuständige Sektion beauftragt, Angebote von Organisationsberatern einzuholen, die Vorschläge für eine künftige Struktur des Bundestheater-Holding erarbeiten sollen. Die Vergabe sei noch im Juli geplant, Ergebnisse sollten im Herbst bzw. spätestens gegen Jahresende vorliegen.

Dementsprechend werde derzeit zunächst eine interimistische Geschäftsführung für die Holding gesucht und eine definitive Leitung erst dann ausgeschrieben, wenn Klarheit über die zukünftige Struktur herrsche. Die Geschäfte der Bundestheater-Holding werden ab heute vorübergehend von Springers ehemaligem Stellvertreter Othmar Stoss übernommen.

Ob die im Herbst auslaufenden Aufsichtsratsmandate verlängert oder neu besetzt werden, sei noch nicht entschieden, so der Minister. Die Mitverantwortung der Aufsichtsräte an der finanziellen Schieflage des Burgtheaters steht nach den Rücktritten der ehemaligen kaufmännischen Geschäftsführerin Silvia Stantejsky, Burgtheater-Direktor Matthias Hartmann und Holding-Chef Georg Springer nun immer wieder in der Diskussion, ebenso die Frage, wann Minister Ostermayer bzw. seine Vorgängerin Claudia Schmied (SPÖ) über welchen Wissensstand verfügten.

Ein Gutachten über die mögliche Mitverantwortung der mit den Gebarungsprüfungen des Burgtheaters befassten Unternehmen sei noch nicht fertig, so Ostermayer, der bezüglich allzu spärlicher Auskünfte in parlamentarischen Anfragen auf die Interpretation des Interpellationsrechts durch den Verfassungsdienst hinwies. Er werde sich stets an dessen Linie halten, stellte der Minister klar.

Der Rechnungshof-Endbericht zu den Bundestheatern wird für die zweite Juli-Hälfte erwartet, die von ihm erbetene RH-Prüfung des Burgtheaters werde dieser Tage begonnen, sagte Ostermayer. Der Arbeitsgerichtsprozess zwischen Hartmann und dem Burgtheater wird Ende September fortgesetzt. (APA)

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