Staatsanwalt prüft Drohungen auf Heinisch-Hoseks Facebook-Seite

30. Juni 2014, 15:32
50 Postings

Keine Ermittlungen, aber Prüfung auf "Anfangsverdacht der gefährlichen Drohung"

Die Postings auf der Facebook-Seite von Frauen- und Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) werden nun ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Ermittlungen wurden zwar noch nicht eingeleitet, so eine Behördensprecherin. Allerdings prüft die Staatsanwaltschaft, "ob ein Anfangsverdacht in Hinblick auf gefährliche Drohung besteht".

Bundeshymne

Hintergrund ist die Debatte um die Töchter in der Bundeshymne, losgetreten von der Weigerung von Schlagerstar Andreas Gabalier, dieselben zu besingen. Heinisch-Hosek hatte daraufhin auf Facebook ein Foto gepostet, auf dem sie den neuen Text in die Kamera hält - als "Lernhilfe" für Gabalier, wie sie schrieb. Es folgten Zuspruch, aber auch unzählige negative Reaktionen im sozialen Netzwerk, die zum Teil höchst feindselig waren und auch als Bedrohung ausgelegt werden können.

Von sich aus aktiv geworden

Nun wurde die Staatsanwaltschaft aktiv, und zwar von Amts wegen, schließlich gehört der Tatbestand der gefährlichen Drohung zu den Offizialdelikten. Man werde sich näher anschauen, ob ein entsprechender Anfangsverdacht vorliege, so die Sprecherin. Ob Heinisch-Hosek selbst eine Anzeige erwägt, war am Montag vorerst offen. (APA, 30.6.2014)

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