OSZE will "robuste Präsenz" in Ostukraine erhalten

30. Juni 2014, 14:41
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Aufstockung auf 500 Personen vorerst aber nicht möglich, die freigelassenen Beobachter "bei guter physischer Gesundheit"

Wien - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will nach der Freilassung beider von Separatisten festgehaltener Beobachterteams in den vergangenen Tagen eine "robuste Präsenz" in der Ostukraine beibehalten und ihr Mandat voll erfüllen. Wie der stellvertretende Chef der Beobachtungsmission, Alexander Hug, am Montagvormittag bei einer Pressekonferenz in der Wiener Hofburg sagte, ist es wegen der Sicherheitslage aber vorerst nicht möglich, die mögliche Höchstzahl von bis zu 500 Personen zu erreichen. Waffen und Checkpoints müssten zuvor verschwinden, die Teams müssten volle Bewegungsfreiheit erhalten.

Derzeit sind mehr als 250 Beobachter in insgesamt zehn Teams in der gesamten Ukraine im Einsatz, in den Unruheregionen Luhansk und Donezk sind es zwei Teams. Infolge der "illegalen Festhaltungen" habe man deren Einsatzpläne geändert, es gebe nun mehr Kontakt mit Vertretern aller Gruppen, auch mit den Separatisten. In vielen Fällen sei es einfach nötig gewesen zu zeigen, "was die OSZE ist, und was sie tut", so OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier. Obwohl noch immer nur ein eingeschränkter Einsatz möglich sei, habe es immerhin seit den Entführungen keine weiteren Zwischenfälle gegeben.

Appell des Patriarchen

Ob ein Treffen des aktuellen OSZE-Vorsitzenden Didier Burkhalter mit Russlands Präsident Wladimir Putin am vergangenen Dienstag in Wien Auswirkungen auf die Freilassung gehabt habe, wollte der Schweizer OSZE-Botschafter Thomas Greminger nicht kommentieren. Über den genauen Mechanismus, der zur Befreiung geführt habe, könne man zum aktuellen Zeitpunkt nur spekulieren. Ein Appell des orthodoxen Patriarchen Kyrill I. am darauf folgenden Mittwoch "könnte aber einen Einfluss gehabt haben", fügte Zannier an. Er wolle allen an der Befreiung beteiligten Gruppen danken.

Die freigelassenen Beobachter waren am Freitag und Sonntag in Wien gelandet. Sie seien bei "guter physischer Gesundheit", sagte Greminger. "Wir alle wissen aber, dass es in solchen Fällen psychologische Spätfolgen geben kann." Daher würden die Freigelassenen weiterhin medizinisch betreut. Nähere Informationen, etwa zur Identität der Entführten, wollte man nicht mitteilen.

Die Geschehnisse seien in jedem Fall "allein die Verantwortung der Täter, deren Verhalten inakzeptabel bleibt". Über deren Identität könne man ebenfalls keine neuen Auskünfte geben, um nicht den Einsatz der bestehenden Teams zu gefährden. (mesc, derStandard.at, 30.06.2014)

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