Zivilverfahren dauern in Österreich immer länger

27. Juni 2014, 13:54
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Durchschnittsdauer von 18,4 Monaten - Justizministerium: Im internationalen Vergleich dennoch "im Spitzenfeld"

Wien - Wer sich auf ein zivilrechtliches Verfahren einlässt, braucht mitunter einen langen Atem. An den Landesgerichten verstreichen im Durchschnitt 18,4 Monate, bis in allgemeinen Zivilsachen ein erstinstanzliches Urteil vorliegt. Die "Wartezeit" hat sich damit deutlich erhöht: Im Jahr 2008 betrug diese noch 16,8 Monate.

Diese und weitere bemerkenswerte Zahlen hat die Innsbrucker Wirtschaftskanzlei CHG Czernich am Freitag per Aussendung verbreitet. Man habe dafür statistisches Material der Justiz herangezogen und entsprechend aufbereitet, sagte Dietmar Czernich, Gründer und Partner der Kanzlei.

Nur streitig gewordene Fälle erfasst

Im Justizministerium bestätigte man die Zahlen grundsätzlich. Dessen Sprecherin Dagmar Albegger wies allerdings darauf hin, dass nur Zivilverfahren erfasst worden seien, die streitig geworden sind. Vor allem aber betonte sie, dass Österreichs Justiz im länderübergreifenden Vergleich sehr gut abschneide: "Im Bereich der Verfahrensdauer liegt die österreichische Justiz in Zivilrechtssachen im internationalen Spitzenfeld. Das zeigt nicht nur eine Studie des Europarats, sondern auch der EU-Justizbarometer."

Beschleunigt haben sich der Justizstudie zufolge zuletzt die arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzungen. Während auf Landesgerichtsebene im Jahr 2008 noch 10,4 Monate bis zum Vorliegen eines Urteil verstrichen, lag im Vorjahr eine Entscheidung nach 8,9 Monaten vor.

Am schnellsten arbeitet statistisch gesehen das Landesgericht Steyr, das im Zeitraum 2008 bis 2013 Zivilprozesse im Durchschnitt nach 9,85 Monaten zu Ende brachte. Zu berücksichtigen ist dabei allerdings, dass kleinere Gerichte grundsätzlich einen geringeren Arbeitsanfall haben dürften als Justizbehörden in großstädtischen Ballungsräumen.

Krasse Unterschiede auf Bezirksebene

Auf Ebene der Bezirksgerichte nahm die Verfahrensdauer in Zivil- und Arbeitsrechtssachen gegenüber den vorangegangenen Jahren nur leicht zu, wobei regionale Unterschiede auffallen: Am Bezirksgericht Silz im Tiroler Oberland wartet man mit 16,3 Monaten fast viermal so lange auf ein Urteil wie am Vorarlberger Bezirksgericht Bezau, wo Verfahren durchschnittlich nach 4,6 Monaten abgeschlossen werden.

Dabei leiden vor allem in Wiener die Bezirksgerichte unter einem teilweise enormen Arbeitsanfall. Am Bezirksgericht Innere Stadt waren 2012 nicht weniger als 31.873 Fälle anhängig. Möglich, dass man dort vom Kärntner Kurort Eisenkappel träumt, an dessen Bezirksgericht im selben Zeitraum 364 Akten zu bewältigen waren. (APA, 27.6.2014)

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