Snowden wird bei Europarats-Anhörung per Video befragt

24. Juni 2014, 08:39
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Zu besseren Schutz für Whistleblower - Neuer Generalsekretär wird gewählt

Der US-Informant Edward Snowden wird am Dienstag (14.00 Uhr) per Video-Konferenz im Europarat zu einem besseren Schutz für Whistleblower befragt. Man wolle ihn zu seiner Motivation für die Enthüllung der Abhörpraktiken des US-Geheimdienstes NSA befragen, hieß es im Europarat.

Resolution

Hat er interne Möglichkeiten der Information genutzt, und was hat er unternommen, um Schäden durch die Weitergabe von Geheiminformationen zu vermeiden: Dies sind einige der Fragen, um die es geht. Die Anhörung dient der Vorbereitung einer Resolution, in der den 47 Mitgliedsländern ein Asylrecht für Aufdecker von Skandalen empfohlen werden soll. Snowden hatte bereits im April per Videokonferenz die Europäer aufgefordert, die Privatsphäre ihrer Bürger rechtlich zu schützen.

Im Rahmen der Tagung wird auch der neue Generalsekretär der Straßburger Institution gewählt. Dabei tritt die frühere deutsche Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gegen Amtsinhaber Thorbjörn Jagland aus Norwegen an. Bei der Abstimmung in der Parlamentarischen Versammlung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmung über den Spitzenposten, es wird mit einem knappen Ergebnis (Wahl ab 10.00 Uhr, Ergebnis gegen 18.00 Uhr) gerechnet. (APA, 24.06.2014)

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