Wilders: Rechtsfraktion mit FPÖ und Le Pen gescheitert

23. Juni 2014, 23:52
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Zu wenige Parteien beteiligen sich an Bündnis - Vizechef des Front National bestätigt

Marine Le Pen, die Chefin der französischen rechtsextremen Partei Front National, ist offenbar beim Versuch gescheitert, im Europäischen Parlament eine eigene Fraktion von Rechtsparteien zusammenzustellen. Das hat der niederländische Rechtspopulist und Chef der Freiheitspartei, Geert Wilders, am Montag bestätigt. Demnach sei es nicht gelungen, EU-Abgeordnete aus mindestens sieben Staaten zu gewinnen, was nach den Regeln des Parlaments, neben der Mindestzahl von 25 Mandataren, nötig wäre. Wilders war als Partner in der Le-Pen-Fraktion ebenso vorgesehen wie die FPÖ (mit vier Abgeordneten) und die Lega Nord aus Italien.

Von Le Pen gab es dazu zunächst keine Stellungnahme, ihr Stellvertreter Florian Philippot bestätigte die Angaben jedoch am späten Montagabend. Nach der Absage der "Schwedendemokraten" wie auch der "Wahren Finnen" hat offenbar zuletzt auch ein rechter Abgeordneter aus Litauen abgesagt. Die Front-National-Chefin könnte nun theoretisch noch versuchen, Abgeordnete der ungarischen Jobbik oder der griechischen "Goldenen Morgenröte" zu gewinnen, die sie bisher aber abgelehnt hat, weil sie antisemitische Positionen eingenommen hätten. Die Nominierungsfrist für Fraktionen endet am Dienstag. Nächste Woche wird sich das Parlament in Straßburg konstituieren.

Es ist nun aber ebenso möglich, dass einzelne Gruppen versuchen, sich den beiden übrigen Rechtsfraktionen anzuschließen. So war die Lega Nord bisher ohnehin Teil der EU-skeptischen Fraktion des Briten Nigel Farage von der Unabhängigkeitspartei Ukip. Sollten die Lega-Mandatare bei Farages EDF landen, würde diese die Grünen als sechststärkste Fraktion auf Platz sieben verdrängen. (Thomas Mayer aus Brüssel, derStandard.at, 23.6.2014)

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