Vom Militär nur die Musik

Kommentar23. Juni 2014, 17:36
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Die Diskussion um fremde Hilfe bei der Luftraumsicherung ist absurd

Ein fesches Militär mit hilfsbereiten Katastrophenhelfern, auf Hochglanz polierten Kampfjets und natürlich einer Militärkapelle für jedes Bundesland - das hätten die Österreicher gern. Kosten soll es halt bitte schön nichts.

Für die Wehrpflicht, deren wahren Geldbedarf niemand genau überschauen kann, hat es im Vorjahr eine Bevölkerungsmehrheit gegeben. Für ein ausreichendes Verteidigungsbudget gibt es aber keine Regierungsmehrheit. Das führt zu der absurden Situation, dass es beim Bundesheer zwar genügend Grundwehrdiener gibt, aber nicht genügend Fahrzeuge, diese auch nur zu einem Hilfseinsatz zu transportieren. Von einer internationalen Standards entsprechenden soldatischen Ausbildung kann keine Rede mehr sein; nicht für die Wehrpflichtigen, aber auch nicht mehr für die Profis, denen die Mittel zum Üben vorenthalten werden.

Dass es so weit kommen würde, war seit Jahren absehbar: Neue Waffensysteme und neues Gerät werden sowohl in der Anschaffung als auch im Betrieb immer teurer. Am teuersten sind die Kampfflugzeuge - Österreich hat ja das Glück, keine Marine unterhalten zu müssen (die würde noch mehr kosten). Als sich Österreich im vorigen Jahrzehnt nach großen Mühen und mit großer Verspätung dazu durchgerungen hat, neue Abfangjäger zu kaufen, war klar, dass diese einen viel zu großen Teil des Verteidigungsbudgets brauchen würden.

Die Regierung Schüssel I schien dies auch einzusehen und legte sich auf eine Sonderfinanzierung fest - eine Festlegung, die die Regierung Schüssel II nicht gelten ließ: Diese setzte eine Reformkommission ein, deren Ergebnis letztlich weniger Geld und weniger Bundesheer war. Manche vermuteten dahinter einen Geheimplan: Ein auf international kooperierende Luftstreitkräfte und gut vernetzte Geheimdienste reduziertes Militär ohne lästige Wehrpflichtige, Panzer und sonstiges Zubehör spukte in den Köpfen einiger Generalstäbler herum.

Das aber wollten letztlich weder Politik noch Bevölkerung. Also wird weitergewurstelt - was bei den Abfangjägern heißt: weniger Gerät, weniger Einsatzbereitschaft, weniger trainierte Piloten.

Geht noch weniger? Ja, vielleicht, wenn Österreich in einem Militärbündnis wäre - aber das traut sich keiner zur Diskussion zu stellen.

Und zwar nicht nur, weil die Nato wenig populär ist, sondern weil sich am Ende herausstellen könnte, dass der Mitgliedsbeitrag unterm Strich sogar höher ausfallen könnte als die erwartete Ersparnis: Es ist schwer vorstellbar, dass eine fremde Luftwaffe Österreichs Luftraum für noch weniger Geld schützen könnte, als es das Bundesheer mit seiner Sparvariante einer Eurofighter-Flotte tut.

Relativ geringe Beträge - aber immerhin ein paar Zehntausend Euro je Einsatz - wird man sparen können, wenn man die sogenannte Nacheile bei Non-Com-Renegades zulässt, wie das längst auch bei Neutralen internationale Gepflogenheit ist: Das würde bedeuten, dass ein auf dem Radar nicht identifiziertes Flugzeug, das von ausländischen Abfangjägern bereits erfasst wurde, von diesen auch im österreichischen Luftraum begleitet oder zur Landung gezwungen werden kann.

Das wäre es dann aber auch schon. Mittelfristig bleibt nur, das Bundesheer mit genügend Mitteln auszustatten - oder klar zu sagen, dass man vom Militär weder Soldaten noch Flieger, sondern nur die Musik haben will. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 24.6.2014)

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