Federica Mogherini als EU-Außenbeauftragte im Gespräch

21. Juni 2014, 22:48
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41-jährige Politikwissenschaftlerin ist erst seit Ende Februar im Amt

Brüssel/Rom - Die italienische Außenministerin Federica Mogherini ist als neue EU-Außenbeauftragte im Gespräch. Über diese Option sei beim Treffen der sozialdemokratischen Staats- und Regierungschefs am Samstag in Paris gesprochen worden, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung".

Die 41-jährige Politikwissenschaftlerin Mogherini ist seit Ende Februar im Amt. Sie gilt als Vertraute des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, der durch den Triumph seiner Demokratischen Partei (PD) bei der Europawahl zum neuen starken Mann der europäischen Linken geworden ist. Derzeit ist die britische Labour-Politikerin Catherine Ashton EU-Außenbeauftragte. Ihr wird Amtsmüdigkeit nachgesagt.

Der französische Präsident Francois Hollande und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel verwiesen bei dem Treffen in Paris darauf, dass nach den Wahlen zum EU-Parlament Ende Mai die Posten der EU-Ratspräsidentschaft, der EU-Außenbeauftragten und des EU-Parlamentspräsidenten neu zu besetzen seien. Als Parlamentspräsident soll nach dem Willen der Sozialdemokraten der SPD-Politiker Martin Schulz wiedergewählt werden.

Die Sozialdemokraten signalisierten bei ihrem Treffen auch Unterstützung für den Kandidaten der bei der Europawahl siegreichen Europäischen Volkspartei (EVP), Jean-Claude Juncker, für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Gegen ihn gibt es aber Vorbehalte in den Reihen der konservativen Staats- und Regierungschefs. Es wird dennoch erwartet, dass Juncker beim EU-Gipfel am Freitag als Kommissionspräsident designiert wird. Um sein Amt antreten zu können, muss er jedoch auch von einer absoluten Mehrheit aller Europaabgeordneten (376 von 751) gewählt werden.  (APA, 21.6.2014)

  • Federica Mogherini mit Außenminister Kurz bei der Westbalkan-Konferenz in Wien
    foto: epa/dragan tatic

    Federica Mogherini mit Außenminister Kurz bei der Westbalkan-Konferenz in Wien

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