Spindelegger sucht das Glück in Schweden

20. Juni 2014, 05:30
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Finanzminister Spindelegger will zu Hause Dampf für eine Reform des Pensionssystems machen. Einige der Ideen aus Schweden scheinen ihm sehr geeignet

Anders Borg trägt einen Ohrring und ist schwedischer Finanzminister. Er ist eloquent und unkompliziert, in Schweden ist der Politiker der Moderaten Partei einer der beliebtesten, wenn nicht der beliebteste Minister. Borg wird für seine Kompetenz und seinen unkonventionellen Auftritt geschätzt. Und er versteht sich gut mit Michael Spindelegger, Finanzminister in Österreich, auch keine Selbstverständlichkeit.

Spindelegger besuchte Borg am Dienstag in Stockholm, die Stimmung war gelöst, fast freundschaftlich, das gemeinsame Abendessen fand in der österreichischen Botschaft statt. Einziger Schwachpunkt: Es gab Hering und kein Schnitzel. Und Hering - Schweden feiert gerade Mittsommer - steht Borg da oben. Schnitzel dagegen mag er sehr.

Die Reformagenda führte Spindelegger nach Stockholm, Schweden macht einiges anders und besser als Österreich, das Wirtschaftswachstum ist kräftig, das Pensionsantrittsalter deutlich höher, die Steuern sinken. Schweden hat die Vermögenssteuer abgeschafft, das nimmt Spindelegger wohlwollend zur Kenntnis. Einen Ohrring will er sich dennoch nicht stechen lassen.

Besonders interessant ist das schwedische Pensionssystem, Spindelegger will darüber zu Hause diskutieren. Und Druck machen. Es brauche endlich Reformen, die SPÖ müsse sich aus ihrer Erstarrung lösen. "Das Pensionsantrittsalter muss rauf", sagt Spindelegger, "wir müssen die Bereitschaft stärken, länger zu arbeiten." In Schweden liegt das gesetzlich vorgesehene Pensionsantrittsalter bei 67. Das System ist flexibel: Ab 61 Jahren kann man - mit Abschlägen - in Pension gehen, bis 67 hat man das Recht, in der Firma zu bleiben. Mit Einverständnis des Arbeitgebers kann man auch bis 69 arbeiten. Schweden diskutiert gerade eine Anhebung des Pensionsantrittsalters auf 70 - durchaus kontroversiell, aber die Leute arbeiten gerne länger, offenbar lieber als in Österreich. Im Schnitt gehen die Menschen in Schweden mit 63,5 Jahren in Pension. Das faktische Pensionsantrittsalter in Österreich liegt bei 58 Jahren.

Zum Wundern

Was in Schweden anders ist: Es gibt einen sehr ausgeprägten Kündigungsschutz für ältere Arbeitnehmer. Wenn eine Firma die Notwendigkeit sieht, Arbeitnehmer zu entlassen, muss sie zuerst diejenigen freisetzen, die zuletzt gekommen sind. Die Gehaltskurve ist flacher, die Lohnnebenkosten sinken mit steigendem Alter, daher sind ältere Arbeitnehmer nicht so teuer wie in Österreich. Ältere Menschen werden in Schweden mit einer großen Selbstverständlichkeit im Arbeitsprozess gehalten. Über eine - beispielsweise und sagen wir es offen - alte Frau als Verkäuferin im Gewandgeschäft, die vielleicht etwas umständlich ist, wundert sich der Österreicher, nicht aber der Schwede.

Die Pensionshöhe errechnet sich aus dem eingezahlten Betrag auf dem Pensionskonto und der statistischen Lebenserwartung zum Pensionsantritt. Schweden informiert seine Bürger sehr offen und direkt über die zu erwartende Pension. Anders Borg sagt, das jagt den Leuten einen derartigen Schrecken ein, dass sie freiwillig länger arbeiten. Spindelegger findet das gut, mit dem Brief der Pensionsversicherungsanstalt gehe man in Österreich derzeit ohnedies einen ähnlichen Weg.

Länger arbeiten

Nicht alles aus dem schwedischen System lässt sich umlegen. Der Durchrechnungsschlüssel mit der Lebenserwartung sei kein Modell für Österreich, man werde wohl bei der jährlichen Valorisierung bleiben. Spindelegger will aber diejenigen länger arbeiten lassen, die das auch wollen, da ist Schweden beispielhaft. Eine Erhöhung des Frauenpensionsantrittsalters will der Finanzminister vorläufig nicht ansprechen, "da brauch ich eine Zweidrittelmehrheit dazu, die krieg ich nicht, das greif ich erst gar nicht an". Mit der Entschlossenheit eines Anders Borg im Blick sagt Spindelegger schließlich: "Aber das bleibt auf der Agenda. (Michael Völker aus Stockholm, DER STANDARD, 20.6.2014)

Die Reise erfolgte auf Einladung des Finanzministeriums.

  • Gelöst und locker unterwegs: Finanzminister und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) auf Erkundungstour in Stockholm.

    Gelöst und locker unterwegs: Finanzminister und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) auf Erkundungstour in Stockholm.

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