Schulz folgt auf Swoboda als Chef der SP-Fraktion im Europaparlament

18. Juni 2014, 10:59
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Der deutsche EU-Wahl-Spitzenkandidat war der einzige Bewerber um die Fraktionsspitze - Swoboda verlässt die politische Bühne 

Brüssel - Der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz ist am Mittwoch zum Nachfolger des Österreichers Hannes Swoboda an der Spitze der Fraktion der Sozialdemokraten im EU-Parlament gewählt worden. Schulz trat daraufhin von seinem Amt als EU-Parlamentspräsident zurück. Bis zur Wahl seines Nachfolgers am 1. Juli übernimmt der erste Vizepräsident, der italienische Sozialdemokrat Gianni Pittella, das Amt.

Bewerbung als Parlamentspräsident nicht ausgeschlossen

Schulz, der als einziger Kandidat für die sozialdemokratische Fraktionsspitze antrat, erhielt 162 von 172 Stimmen. Swoboda hatte zuvor klargemacht, dass Schulz den Fraktionsvorsitz nur vorübergehend ausüben wolle, um in den Gesprächen um EU-Spitzenposten als führender Sozialdemokrat eine bessere Verhandlungsposition zu bekommen.

Schulz will deutscher Vizepräsident der EU-Kommission werden. Dies machte er am Mittwoch in Brüssel deutlich. Schulz, der im Wahlkampf Gegenkandidat des luxemburgischen EVP-Politikers Jean-Claude Juncker war, sagte: "Ich habe diese Ambition, Vizepräsident der Europäischen Kommission zu sein und gemeinsam mit Jean-Claude Juncker ein Tandem zu bilden, ja immer als eine der Möglichkeiten bezeichnet." Dies sei vermutlich auch der Wunsch Junckers.

Swoboda zieht sich aus Politik zurück

Swoboda hat angekündigt, nach 18 Jahren parlamentarischer Tätigkeit in Brüssel und Straßburg die politische Bühne verlassen zu wollen. Der 67-jährige SPÖ-Politiker zählte bis zuletzt zu den einflussreichsten Österreichern in Brüssel. Der Fraktionsvorsitz bei den Sozialdemokraten im EU-Parlament war seit Jänner 2012 der Höhepunkt seiner Laufbahn. Auch als Balkan-Kenner und langjähriger Berichterstatter für Kroatien hat sich Swoboda Verdienste um die EU-Erweiterung erworben. (APA, 18.6.2014)

  • Martin Schulz (links) übernimmt von Hannes Swoboda den Vorsitz der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament.
    foto: epa/patrick seeger

    Martin Schulz (links) übernimmt von Hannes Swoboda den Vorsitz der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament.

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