Karmasin einigt sich mit Ländern bei Kinderbetreuung

17. Juni 2014, 20:21
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Die Familienministerin hat beim Ausbau der Kinderbetreuung einen Kompromiss erzielt, die Frauenministerin will noch prüfen

Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) und die Bundesländer haben beim Ausbau der Kinderbetreuung eine Einigung erzielt, wie derStandard.at am Dienstag erfuhr.

Streitpunkt zwischen der Familienministerin und den Bundesländern war unter anderem das Abholen der Geldmittel gewesen. Das ist nun, wie von den Ländern gefordert, länger möglich. 50 Prozent der Gelder können rückwirkend bis Ende 2016 verwendet werden statt wie bisher geplant nur bis Ende 2015.

Außerdem wurde der Anteil jener Mittel gesenkt, die verpflichtend in den Ausbau der Betreuung von unter dreijährigen Kindern investiert werden muss: Nun dürfen 35 Prozent der Mittel in zusätzliche Plätze für Drei- bis Sechsjährige gesteckt werden statt nur 25 Prozent. Ein Teil der heuer nicht ausgeschöpften Mittel darf außerdem in die Folgejahre "mitgenommen" werden.

Keine Änderung bei Schließtagen

Außerdem wird der Investitionskostenzuschuss auf 125.000 Euro erhöht. Auch bei der Kofinanzierung kam das Ministerium den Ländern entgegen, sodass auch private Mittel beispielsweise von der Caritas einbezogen werden können.

Der große Streitpunkt im Vorfeld waren aber die Tage, an denen die Kindergärten geschlossen haben, hier hat sich nichts mehr geändert. Offen ist noch, ob die SPÖ dem Vorschlag zustimmen wird. Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) legte sich darauf noch nicht fest und will zuerst den konkreten Gesetzesentwurf prüfen. (mte/APA, derStandard.at, 17.6.2014)

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