Atomgespräche in Wien im Schatten der Irak-Krise fortgesetzt

17. Juni 2014, 15:10
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Großbritannien will Botschaft in Teheran wiedereröffnen - Außenminister Kurz setzt auf US-iranische Gespräche in Wien

Teheran/Wien/London - Die fünfte Runde der Wiener Atomgespräche ist am Dienstag im Schatten der Irak-Krise in Wien fortgesetzt worden. Neben technischen Gesprächen der Experten gibt es auch verschiedene bi- und multilaterale Gesprächsrunden zwischen den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland (5+1-Gruppe) und dem Iran.

Es geht darum, einen Entwurf für ein endgültiges Abkommen im mehr als zehn Jahre andauernden Konflikt rund um die iranische Urananreicherung zu formulieren. Der Westen will von Teheran Garantien dafür, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Charakter hat. Die Iraner wiederum wollen, dass der Westen die schmerzhaften Wirtschaftssanktionen suspendiert.

Fahrplan für Gespräche

Wie Michael Mann, der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, die für die 5+1-Gruppe mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif verhandelt, der APA mitteilte, steht der weitere Fahrplan für die Gespräche, die bis Freitag andauern sollen, noch nicht fest.

"Es gab heute bereits um 12 Uhr eine Verhandlungsrunde, weitere Gespräche folgen am Nachmittag und Abend. Den weiteren Ablauf können wir erst dann avisieren", so Mann.

Die Gespräche wurden von der aktuellen Krise im Irak überschattet. Der Iran und die USA nutzten die Atomgespräche, um auch erstmals bilateral über den Irak zu verhandeln, wie Zarif am Dienstag bestätigte.

Kurz begrüßte Verhandlungen

Das erste Gespräch zwischen US-Vizeaußenminister William Burns, dem iranischen Außenminister Zarif und der EU-Außenbeauftragten Ashton fand am Montag statt. Hinter vorgehaltener Hand wurde über einen geplanten Kuhhandel spekuliert: Der Iran hilft über seinen schiitischen Einfluss, die Situation im Irak zu stabilisieren und die Extremisten zu bändigen, der Westen, respektive London und Washington erkennen diese iranische Hilfe im Atomstreit an und zeigen sich "lösungsorientiert". Die USA haben aber klargestellt, dass dies zwei getrennte Themen seien.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßte die Verhandlungen in Wien. "Es ist gut, dass Wien als Ort der Begegnung und des Dialogs für diese Gespräche gewählt wurde. Wir hoffen, dass diese direkten Gespräche zwischen Washington und Teheran angesichts der Krisensituation im Irak einen Beitrag zur Entschärfung leisten können", so Kurz zur APA.

Britische Botschaft in Teheran öffnet wieder

Unterdessen verkündete der britische Außenminister William Hague am Dienstag, dass die britische Botschaft in Teheran bald wiedereröffnet werde. "Unser Plan ist, die Botschaft in Teheran zunächst mit einer kleinen Präsenz wieder zu öffnen, sobald die praktischen Vorbereitungen getroffen sind", unterstrich Hague. Für die Entscheidung ausschlaggebend gewesen sei, dass das Personal sicher sei und ungehindert arbeiten könne.

Die Briten hatten ihre Botschaft in Teheran 2011 geschlossen, nachdem Anhänger des damaligen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad sie gestürmt und beschädigt hatten. London warf Teheran damals vor, die Botschaft nicht ausreichend zu schützen und damit die Wiener Konvention über den Schutz diplomatischer Einrichtungen zu verletzen. (APA, 17.6.2014)

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