Die steirischen Grünen und ihre Konkurrenten

Blog17. Juni 2014, 13:53
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2015 wollen es auch die steirischen Grünen ihr jahrelanges Dasein als Oppositionspartei beenden

Jetzt aber wirklich. 2015 wollen es auch die steirischen Grünen wissen und ihr jahrelanges Dasein als Oppositionspartei beenden. In fünf Bundesländern sitzen die Grünen schon in Landesregierungen, jetzt möchten auch die Steirer endlich mitregieren. Der am Wochenende frisch gewählte, neue grüne Landeschef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2015, Lambert Schönleitner, ist zuversichtlich, die Sache nach der Wahl im Herbst 2015 endlich unter Dach und Fach zu bringen. So gut seien die Chancen, in die Landesregierung einzuziehen, noch nie gewesen.

Proporz ist vorbei

Das Match in der Regierung ist in der Vergangenheit ausschließlich zwischen Rot und Schwarz ausgetragen worden. Ein bisserl haben die Blauen noch mitspielen dürfen, sie sitzen dank der Proporzverfassung in der Regierungsrunde. Damit ist es 2015 aber vorbei, der Proporz wurde 2011 abgeschafft.

Jahrzehntelange dominierte die ÖVP, die SPÖ gab das Beiwagerl ab. Dann kam es zum Betriebsunfall mit Waltraud Klasnic, sie musste die schwarze Macht an den roten Quereinsteiger Franz Voves übergeben. Es folgte eine Periode der Zerfleischung zwischen SPÖ und ÖVP. Ziemlich ramponiert einigten sich SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves und sein Stellvertreter Hermann Schützenhöfer schließlich nach der letzten Wahl 2010 auf eine Reformpartnerschaft. Die Grünen konnten in diesem politischen Umfeld all die Jahre nur von der Seitenlinie hineinkeppeln.

Kein Schaukampf

Diesmal wird der früher alles dominierenden Schaukampf zwischen SPÖ und ÖVP ausfallen. Die beiden neuen Freunde Voves und Schützenhöfer haben Frieden geschlossen. Was nun viel Platz für oppositionelle Kritik geben werde, glaubt Schönleitner. Mit einem kräftigen Schuss Zweckoptimismus.

Es wird für die Grünen auch diesmal diesmal ein nur schwer zu gewinnendes Match. Es sind noch jede Menge an Mitspielern auf Feld. Etwa die aufmüpfigen Bürgermeister, die wahrscheinlich als eigene Liste bei den Gemeinderatswahlen im Frühjahr und später womöglich bei den Landtagswahlen antreten könnten. Eine auch für die Grünen wichtige Konkurrenz, weil sie auf dem Weg in die Landesregierung unbedingt auch am Land massiv dazugewinnen müssten. "Wir brauchen eine Verdoppelung“, sagt Schönleitner, was konkret bedeutet, es muss die Zehn-Prozent Hürde nach den 5,6 Prozent aus dem Jahr 2010 übersprungen werden.

KPÖ hat an Gewicht verloren

Die ärgste Konkurrenz um Protestwähler, die mit der Reformpartnerschaft im Land nicht zufrieden sind, ist nach wie vor die FPÖ, die bei den letzten überregionalen Wahlen in der Steiermark dominant zugelegt hat. Nichts deutet momentan darauf hin, dass sich die Stimmung wieder zugunsten der SPÖ oder ÖVP dreht. In der Obersteiermark werden die Grünen zudem von der KPÖ bedrängt, die aber, seit sie sich geweigert hat, in Graz Regierungsverantwortung zu übernehmen, politisch an Gewicht abgenommen hat.

Wer könnte ein Koalitionspartner der Grünen in der Landesregierung sein? Atmosphärisch dürfte es der  ÖVP leichter fallen, mit den Grünen zu kooperieren. Der grüne Stamm in der Steiermark war von jeher bürgerlich dominiert. Die nächste Generation an der ÖVP-Spitze wie Landesrat und Parteidenker Christopher Drexler habe weniger Berührungsängste als die Führungselite der SPÖ.

Traum der Grünen

Geht es nach SPÖ und ÖVP wird die Regierungsbeteiligung ohnehin nur ein Traum der Grünen bleiben. Immerhin haben sich SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves und sein ÖVP-Vertrauter, Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer geschworen, auch in der nächsten Periode zusammenzubleiben. Und da ist kein Platz für grüne Träumer.

Es sei denn, beide fallen mit ihren Parteien von ihrer Dreiviertelmehrheit unter die 50-Prozent-Marke. Ein wohl unrealistisches Szenario.

Andererseits: Es ist noch eineinhalb Jahre Zeit, in der allerhand passieren kann. Die Steiermark ist immer gut für Umbrüche. (Walter Müller, derStandard.at, 17.6.2014)

  • Der neue grüne Landeschef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2015, Lambert Schönleitner, ist zuversichtlich.
    foto: apa/scheriau

    Der neue grüne Landeschef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2015, Lambert Schönleitner, ist zuversichtlich.

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