Länder noch uneins bei Schließtagen

16. Juni 2014, 14:41
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Dienstag Gespräch mit Familienministerin Karmasin

Nach der Auseinandersetzung über die 15a-Vereinbarung zur Kinderbetreuung vergangene Woche hat Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) für den morgigen Dienstag zu einer weiteren Verhandlungsrunde mit den Bundesländern geladen. Die Länder waren zuletzt noch uneins, was die Frage der Schließtage von Kindergärten betrifft.

Unterschiedliche Positionen

Eigentlich hätte die Bund-Länder-Vereinbarung für den Ausbau der Kinderbetreuung vorige Woche schon den Ministerrat passieren sollen. Allerdings unterstützte Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) die Forderung der Länder nach weiteren Gesprächen. Von den Bundesländern war etwa wiederholt gefordert worden, dass die Fördermittel nicht zu Jahresende verfallen sollen, sondern über den gesamten Förderzeitraum bis 2018 verfügbar sind. Unterschiedlich waren die Positionen der Länder bei der Frage der Schließtage.

Hintergrundgespräch

Karmasin lud die Beteiligten - Vertreter der Länder, des Städte- sowie des Gemeindebundes - daher zu einer weiteren Runde. Vor dem Termin am Dienstagnachmittag findet im Familienministerium außerdem ein Hintergrundgespräch für die Medien statt. Dabei sollen die Positionen der Teilnehmer erörtert werden, hieß es in der Einladung. (APA, 16.6.2014)

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