Sport-Kurzberichte: ORF darf mit Sky-Inhalten in TVthek 

12. Juni 2014, 16:10
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Mit Beschwerde gegen BKS-Bescheid erfolgreich - Sender darf laut Verwaltungsgerichtshof Inhalte, die von anderen Anbietern stammen, ebenfalls sieben Tage auf der TVthek zeigen

Wien - Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat dem ORF hinsichtlich einer Beschwerde gegen einen Bescheid des Bundeskommunikationssenats (BKS) aus dem Vorjahr recht gegeben. Demnach darf der öffentlich-rechtliche Sender Sport-Kurzberichte, deren Inhalte auch von anderen Anbietern stammen, die vollen derzeit möglichen sieben Tage auf der Online-Plattform TVthek bereitstellen.

Im konkreten Fall ging es um Ausschnitte aus Fußballspielen der UEFA Europa League, an denen der Pay-TV-Sender Sky die Exklusivrechte gehalten hat. Im Dezember 2010 entschied die Medienbehörde KommAustria, dass Sky dem ORF ein Kurzberichterstattungsrecht einräumen müsse. In weiterer Folge wurde dieser Bescheid durch ein gleichlautendes Urteil des Europäischen Gerichtshofes untermauert.

Informationsbedürfnis

Hierzulande hatten aber sowohl KommAustria als auch danach der Bundeskommunikationssenat darauf verwiesen, dass die entsprechenden Berichte nur für die Dauer von 24 Stunden im Rahmen eines audiovisuellen Mediendienstes zur Verfügung stehen dürften. Dem hat nun der VwGH widersprochen: Er verweist auf die "am Informationsbedürfnis orientierte Praxis der europäischen Rundfunkveranstalter", dass Sendungen sieben Tage nach Ausstrahlung zur Verfügung gestellt werden. "Die unionsrechtskonforme Auslegung des nationalen Rechts lässt es unter diesen Prämissen nicht zu, die Abrufdauer mit weniger als sieben Tagen festzusetzen", heißt es in einer Pressemitteilung am Donnerstag.

Im vorliegenden Fall würde die im ORF-Gesetz festgeschriebene "Ausnahme für Premium-Sportbewerbe", für die nur eine Bereitstellung bis zu 24 Stunden vorgesehen ist, nicht greifen. Die Kurzberichterstattung könne mit derartigen Übertragungen nicht gleichgesetzt werden. Die Regulierungsbehörde habe daher laut VwGH in einem neuen Bescheid die Ausstrahlungsdauer mit sieben Tag festzusetzen. (APA, 12.6.2014)

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