Kinderbetreuung: Karmasin verhandelt am Dienstag mit den Ländern

12. Juni 2014, 11:12
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Familienministerin ist nach Streit mit SPÖ gelassen

Wien - Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) will kommenden Dienstag erneut über den Bund-Länder-Vertrag für den Ausbau der Kinderbetreuung verhandeln. Den Termin habe sie bereits ausgeschrieben und warte nun auf die Bestätigungen, sagte sie am Donnerstag. Änderungswünsche aus den Ländern kommentierte sie gelassen: "Natürlich wittern sie ihre Chance."

Nachdem der Regierungsbeschluss der 15a-Vereinbarung am Mittwoch an Differenzen mit dem Koalitionspartner SPÖ gescheitert war, hatten einige Ländervertreter am Mittwoch im Ö1-"Morgenjournal" weitere Verhandlungen und Änderungen im Detail gefordert. Ein wiederholt geäußerter Wunsch ist, dass die Fördermittel nicht zu Jahresende verfallen, sollten sie nicht "abgeholt" werden, sondern über den gesamten Förderzeitraum bis 2018 verfügbar sind. Bei Zahl der Schließtage für Kindergärten gibt es unterschiedliche Positionen.

Karmasin weist Kritik zurück

Karmasin weist den zumindest implizit erhobenen Vorwurf, man habe zu wenig mit den Ländern verhandelt, zurück: Sechs Runden habe es gegeben, "ich kann nichts dafür, dass der Herr Oxonitsch nie dabei war". Der Wiener SPÖ-Stadtrat Christian Oxonitsch hatte wiederholt das Vorgehen des Familienministeriums kritisiert.

Man sei den Bundesländern in vielen Punkten entgegenkommen, betonte Karmasin und hob etwa den geänderten Kofinanzierungsschlüssel hervor, der bis 2017 auf 35 Prozent sinken soll. Man dürfe nicht aus den Augen verlieren, dass der Bund hier - mit 305 Millionen Euro - die größte Summe investiere, die jemals in diesen Sektor gesteckt wurde.

Die Ministerin will nun zügig zu einem Ergebnis kommen. Dass es in der Frage zuletzt vor allem zwischen SPÖ und ÖVP gekracht hatte, soll kein unüberwindbares Hindernis sein. Zur Verhandlungsrunde am Dienstag in Wien sei jedenfalls auch die Familiensprecherin der SPÖ eingeladen worden, sagte Karmasin. (APA, 12.6.2014)

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